kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11278 Rolle der in Hamburg tätigen Bundeswehr, auf Grundlage von Amtshilfegesuchen beim G20-Gipfel

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    angeben, wie viele Erlaubnisse für wie viele Angehörige welcher Delegationen beziehungsweise Sicherheitsbehördenoder unternehmen erteilt wurden), wie viele Angehörige welcher Delegationen nahmen diese letztendlich wahr? 14. Inwiefern durften und…

  2. HH 21/7689 Schwarzfahren in Hamburg

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Hat sich die Anhebung aus Sicht des HVV bewährt? Wenn nein, warum nicht? c) Hat sich die Anhebung aus Sicht der HVV-Unternehmen mit einer Beteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg bewährt? Wenn nein, warum nicht? Aus Sicht der zuständigen…

  3. HH 21/15602 Baustellenmonitoring für Hamburg – Stand Januar 2019

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Einschränkungen soweit wie möglich zu minimieren, um die Belastungen so gering wie möglich zu halten. Die zuständigen Behörden unternehmen erhebliche Anstrengungen und wenden entsprechende Mittel auf, um den Zustand des Hamburger Straßennetzes zu verbessern…

  4. HH 21/20092 Laschen als Hafenarbeit in der Hafenverkehrsordnung verankern

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    nach dem CSS-Code in Hamburg eingehalten? a. Wenn nein, welche Verstöße sind dem Senat bekannt? b. Was will der Senat unternehmen, um zukünftig die Verstöße zu verhindern ? Der zuständigen Behörde liegen keine konkreten Zahlen über Verstöße gegen die…

  5. HH 21/18224 Baugemeinschaften und das Angebot an städtischen Grundstücken

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Rollstuhlfahrende , Haftentlassene, Jugendliche (gemäß SGB VIII)? a. Wie viele Wohnungen sind dies insgesamt? b. Welche Unternehmen errichten diese Wohnungen? i. Genossenschaften mit mehr als 1 000 Wohnungen ii. Kleine Genossenschaften iii. Stiftungen…

  6. HH 21/1204 Zunehmende Zahl von radikalen Salafisten und Koranständen – Wie groß ist die Gefahr tatsächlich?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Experten stattgefunden, um gemeinsame Schritte vor Ort zur Aufklärung über Salafismus und zum Schutz von Minderjährigen unternehmen zu können.  Im Rahmen des in Drs. 21/476 genannten Projekts „Djihad für die Liebe“ wurde vom 20. bis 25. Juli 2015 ein…

  7. HH 21/7482 Ungleichbehandlung der Parteien bei Raumvergabe des Bürgerhauses Wilhelmsburg

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Dr. Alexander Wolf, Detlef Ehlebracht, Dr. Joachim Körner, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    freuen uns Gastgeber zu sein für Menschen jeden Alters, jeder Kultur und Religion, Personen, Familien, Organisationen, Unternehmen, selbstorganisierten Gruppen und Initiativen.“ 6,8 Prozent der Wilhelmsburger haben die AfD zur Bürgerschaftswahl gewählt…

  8. HH 21/4136 Auftritte von Musikgruppen aus dem antifaschistischen, extrem linken Spektrum auf den HAMBURGER HAFENGEBURTSTAGEN (II)

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Bitte für die Jahre ab 2011 aufführen. Die Angabe der Entgelte würde Aufschluss auf die Kalkulation der Leistung der Unternehmen geben. Dies ist mit Rücksicht auf Geschäftsgeheimnisse aus Wettbewerbsgründen nicht zulässig. 8. Hat es Überlegungen…

  9. HH 21/3092 Vernachlässigen SPD und GRÜNE Neuallermöhe?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Neuallermöhe 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 138.226,31 € Regionale Qualifikation für kleine und mittlere Unternehmen Mitte/Ost (ReQ) – 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 41.600,00 € 41.600,00 € Jobclub Soloturn (Projekt zur Arbeitsmarktförderung…

  10. HH 21/11913 Hamburgs freie darstellende Künste sind unterfinanziert – Die Projekt-Jury schlägt erneut Alarm

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Sprechtheater für Kinder und Jugendliche in Hamburg akut Proben- und Lagerräume fehlen? Wenn ja, was gedenkt der Senat zu unternehmen, um dieser Problematik zu begegnen? Der Umstand ist der zuständigen Behörde bekannt. Eine wichtige Hilfestellung ist…

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