kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2559 Wie weit ist Hamburg bei der WLAN-Versorgung in Bussen, Bahnen und auf Fähren?

    Eingereicht von: Dennis Thering, Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    die durch ortsansässige Restaurants (Mieter) angeboten werden. Zurzeit finden Gespräche mit verschiedenen Anbietern und Unternehmen über die Schaffung frei zugänglicher WLAN-Hotspots am ZOB Hamburg statt. 24. Welche Bahnhöfe in Hamburg sind mit WLAN-Hotspots…

  2. HH 21/7857 Wie steht es um die zugesagte verstärkte Grundwerte- und Rechtsvermittlung des Senats gegenüber Flüchtlingen in Hamburg? (III)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    wird. Zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern siehe Drs. 21/6896. b) Wieso startet ausgerechnet f & w als städtisches Unternehmen erst jetzt mit dem Projekt „Werte und Normen“ anstatt bereits im vergangenen Jahr seine Unterkünfte als Pilotprojekte…

  3. HH 21/16148 Hamburg will keine Dieselbusse mehr kaufen. Der geplante Wechsel von Diesel- zu Brennstoffzellen-Bussen und Hamburgs Abkehr von einem Zukunftsprojekt.

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    heise.de/ newsticker/meldung/Hamburg-gibt-Wasser-Stoff-897356.html. Tatsächlich scheint die HOCHBAHN als städtisches Unternehmen im Jahr 2018 eine sehr große Anzahl von Dieselbussen angeschafft zu haben, wie der Senat in der Beantwortung früherer…

  4. HH 21/16030 Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Ohlendieck/Poppenbüttler Berg (Jahresabfrage: Stand 31.12.2018)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Ohlendieck /Poppenbüttler Berg (Jahresabfrage: Stand 31.12.2018) Das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen AöR“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die …

  5. HH 21/16029 Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Mittlerer Landweg/Am Gleisdreieck (Jahresabfrage: Stand 31.12.2018)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Mittlerer Landweg/Am Gleisdreieck (Jahresabfrage: Stand 31.12.2018) Das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen AöR“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die …

  6. HH 21/18804 Nachtigall, ick hör‘ dir trapsen! – Zu den aktuellen Zahlen von Zugausfällen, eingesetzten Zuglängen und den jeweils bestellten Kapazitäten bei der Hamburger S-Bahn

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Zuglängenausfall bedeutet für die S-Bahn finanzielle Einbußen. Neben den Fahrgästen als Nutzergruppe ist die S-Bahn Hamburg GmbH als Unternehmen damit durch die unzureichende Betriebssituation wirtschaftlich betroffen. Das Interesse des Senats richtet sich unabhängig…

  7. HH 21/5693 Sauberkeit im öffentlichen Straßenraum – Datenbanksystem zur Qualitätssicherung

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    oder anderen regelmäßig im öffentlichen Raum tätiger Personen im öffentlichen Dienst (beziehungsweise von öffentlichen Unternehmen) eine Verschmutzung des öffentlichen Raums gegenüber der SRH gemeldet? Existieren hierfür Dienstanweisungen oder Ähnliches…

  8. HH 21/12335 Parken am Hamburger Flughafen – Wie haben sich die Stellplatzkapazitäten und deren Auslastung in den vergangenen Jahren entwickelt?

    Eingereicht von: Dennis Thering, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    durch Fluggäste ergeben ? Der angesprochene „Verdachtsfall“ konnte noch im Juli des Jahres 2017 geklärt werden . Das Unternehmen, das für die nicht mit der Benutzungsordnung übereinstimmende Nutzung der P+R-Anlage Poppenbüttel verantwortlich war, konnte…

  9. HH 21/1078 Die Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene in Hamburg im Rahmen des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms

    Eingereicht von: Mareike Engels, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    geschlechterausgewogene Besetzung von Gremien und kollegialen Einrichtungen der Landesverwaltungen einschließlich der öffentlichen Unternehmen und der durch die Freie und Hansestadt Hamburg zu besetzenden Aufsichtsrats- und Beschlussgremien (Maßnahme 21 des GPR…

  10. HH 21/9109 Ergebnisse der Evaluation des Pilotprojektes „BYOD – Start in die nächste Generation“ –Nachfragen zu Drs. 21/8153

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    inwiefern ist es nach Ansicht von Senat beziehungsweise zuständiger Fachbehörde als gewährleistet anzusehen, dass ein Unternehmen wie die Telekom – das einen zumindest mittelbaren wirtschaftlichen Vorteil davon zu erwarten hätte, wenn ein solcher Schulversuch…

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