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HH 21/13194 Herausnahme von Büchern aus dem Bestand der Bücherhallen Hamburg aus politischen Gründen (II)
aufgegeben, die institutionelle Förderung erfolgt auf Basis des Zuwendungsantrags sowie der von der Stiftung vorgelegten Unternehmens- und Finanzplanung.“ Bitte die Empfehlung des Rechnungshofes hinsichtlich einer wegzulassenden Ziel- und Leistungsvereinbarung…
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21/501 3 Die Beauftragung der Markterkundung wurde am 9. Juli 2014 erteilt. Der Ergebnisbericht des beauftragten Unternehmens datiert vom 26. Februar 2015. 4. Womit erklärt sich der diametrale Widerspruch zwischen der Aussage in der vom Senat…
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HH 21/17503 Zur Wohnungspolitik in Hamburg (III)
nach den einzelnen Jahren machen. Wenn möglich bitte auch angeben, ob an Private, Genossenschaften oder an städtische Unternehmen/Träger verkauft wurde. Verkaufsjahr Flächenverkauf in m² 2009 302 307 2010 988 877 2011 1 319 205 2012 880 009 2013…
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HH 21/8406 Baumscheiben in der Fuhlsbüttler Straße (VI)
Kosten siehe Drs. 21/4145 und 21/4277. Die Anpflanzarbeiten in den Baumscheiben wurden an ein gesondertes Unternehmen vergeben. An dieses Unternehmen wurden bisher zwei Abschlagszahlungen in Höhe von insgesamt 30.968,67 Euro geleistet. Die Zahlungen wurden…
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HH 21/9764 Abstimmung Hamburgs in der 959. Sitzung des Bundesrates
Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche COM(2017) 257 final 58. Vorschlag…
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HH 21/14384 Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Mittlerer Landweg/Am Gleisdreieck (Stand 06/2018)
Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Mittlerer Landweg/Am Gleisdreieck (Stand 06/2018) Das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen AöR“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die …
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HH 21/4783 Ampelversagen am Airbus-Werk – Pendler stehen im Stau (III)
Entfällt. 3. Wer entscheidet darüber, ob eine Verkehrszählung durchgeführt wird und wer beauftragt diese? Welche Unternehmen/Personen werden dafür beauftragt? Die Entscheidung erfolgt im Einzelfall beziehungsweise entsprechend der jeweiligen…
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HH 21/11664 Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen zum Jahresende 2017
AöR). Der Umfang der Gewährträgerhaftung zum 31. Dezember 2017 ergibt sich aus den Jahresabschlüssen der begünstigten Unternehmen und Einrichtungen , die noch nicht festgestellt sind. 2. In jeweils welcher Höhe, für welchen Zweck, für welchen Zeitraum…
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HH 21/16456 Hasskriminalität im Netz bekämpfen – Was tut der Senat?
der Justizministerkonferenz das heutige Netzwerkdurchsetzungsgesetz angestoßen, das insbesondere der Verpflichtung der Unternehmen zur entsprechenden Weiterleitung und Bußgeldbewährung entsprechender Verstöße dient. Zuständige Verwaltungsbehörde ist…
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HH 21/5814 Schadet die Exzellenzstrategie von Wissenschaftssenatorin Fegebank den Geisteswissenschaften?
en, die nicht nur einem Fach zuzuordnen sind. 7. Was wird der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde bis 2020 unternehmen, um die Geisteswissenschaften in Hamburg zu stärken, und zwar jenseits der mit Drs. 21/4847 bereitgestellten strukturellen…
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