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SN 6/17005 Psychosoziale Versorgung von Geflüchteten im Freistaat Sachsen
Anspruch auf Analogleistungen nach dem SGB XII (vgl. § 2 Abs. 1 AsylbLG). Sie würden in diesem Fall eine elektronische Gesundheitskarte erhalten, sich aber noch im Rechtskreis des AsylbLG in Verbindung mit dem SGB XII befinden. Die Staatsministerin…
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SN 6/15184 Ärztliche Behandlung Sprachfremder
Arzt für erforderlich gehalten werden. Eine Erstattung von Sprachmittlungskosten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB V durch die Krankenkassen erfolgt hingegen nicht. SACHSEN Frage 3: Inwieweit können Ärzte eine Behandlung von Patienten…
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SN 6/5999 Betriebserlaubnisverfahren für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung (HzE) - Nichtgewährung von konzeptionell begründeten Mehrbedarfen
ein über die Grundsicherung hinausgehendes Erfordernis besteht. Damit obliegt entsprechend den Vorgaben des§ 78b Absatz 1 SGB VIII die Verantwortung für die Vereinbarung von Inhalt, Umfang und Qualität der bedarfsgerechten Leistungsangebote , differenzierter…
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SN 6/12617 Beendigung des Suchthilfe-Projektes Alkanti in Löbau
insbesondere in Zuverdienstprojekten förderfähig. Zielgruppe sind im Wesentlichen voll erwerbsgeminderte Personen im Sinne des SGB VI, für die eine Teilhabe am Arbeitsleben angestrebt wird (gesellschaftliche Anerkennung, Tagesstrukturierung, Schaffung von…
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SN 6/9778 Abrechnungsbetrug bei Pflegediensten
Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung (Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - SGB V) und das Recht der Sozialen Pflegeversicherung (Elftes Buch Sozialgesetzbuch - SGB Xl) Bundesrecht. Aus aktuellem Anlass wurden vom Bundesgesetzgeber im Rahmen des…
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SN 6/13816 Geringfügige Beschäftigung in Behörden der Landesverwaltung
nicht übersteigt (vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV), oder bei Beschäftigten, deren Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens zwei Monate oder 50 Arbeitstage begrenzt ist (vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV). Im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis…
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SN 6/6077 Drohende ärztliche Unterversorgung
dargestellten Planungsbereichen nach § 100 Sozialgesetzbuch - Fünftes Buch (SGB V) die fachärztliche Versorgungslage überprüft und drohende Unterversorgung gern. § 100 Abs. 1 Satz 1 SGB V ab 01.04.2016 in den Arztgruppen Augenärzte, Hautärzte, HNO-Ärzte,…
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SN 6/2934 Kostenerstattung zur Betreuung, Versorgung und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
über ein bundesweites Verteilungsverfahren auf alle Bundesländer umgelegt. Kostenerstattungspflichtig sind nach § 89d Abs. 3 SGB VIII die überörtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe im gesamten Bundesgebiet, die durch die zuständige Bundesbehörde…
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SN 6/3180 Hilfe zur Pflege in sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten 2014
Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII in Sachsen 2014 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen sowie Geschlecht (Trägerprinzip) Quelle: Statistik über die Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII Gebietsstand: 01 .01.2015 Träger…
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SN 6/3927 Kostenerstattung der Verhütungsmittel für Frauen bis zum 20. Lebensjahr
Sozialgesetzbuch (SGB V). Bei dem in den Apothekenrechenzentren vorgenommenen Scannen der ärztlichen Verordnungen (Rezepte auf Muster 16) und der anschließenden OCR-Erkennung zur Generierung der Abrechnungsdaten gemäß § 300 SGB V kommt es zu einem…
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