kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/4301 Staatliches Handeln im Vorfeld des Familiendramas in Altenfeld

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kindesmutter selbst erfolgte eine entsprechende Information, Beauftragung oder Bitte. Zu 3.: Das Jugendamt ist befugt gemäß § 42 SGB VIII Kinder und Jugendliche in die Obhut des Jugendamtes zu nehmen, wenn eine dringende Gefahr für das Wohl des Kindes vorliegt…

  2. TH 6/3134 Förderung aus Landesmitteln von in der Flüchtlingsbetreuung tätigen Geraer Institutionen und von deren Kooperationspartnern? - nachgefragt zum Verein Akzeptanz! e. V. Gera

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ehrenamtlich tätige Personen zu den Themen Aufenthaltsgesetz, Asylverfahrensgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit SGB II/III, europäische Richtlinien und DublinVerordnung organisiert und durchgeführt. 2015 1.000,00 Projekt "Junge Flüchtlinge…

  3. TH 6/2786 Erfurter Senioren-Residenz "Am Hirschgarten" - Bezug nehmend auf die Thüringer Allgemeine vom 2. August 2016

    Eingereicht von: Jörg Thamm, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einvernehmen mit dem betreffenden Träger der Sozialhilfe einen Versorgungsvertrag nach § 72 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) abgeschlossen. In dem Vertrag wurden Art, Inhalt und Umfang der zu erbringenden Pflegeleistungen festgelegt. Mit dem Abschluss…

  4. TH 6/4706 Fachpraktikerausbildung am Staatlichen Berufsschulzentrum Arnstadt-Ilmenau

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bezuschussung zu Fahrt- und Unterbringungskosten bestehen, über die Förderung nach § 53 in Verbindung mit § 63 Abs. 1 Nr. 1 SGB III hinaus, für die Auszubildenden nach § 42m Handwerksordnung bzw. § 66 Berufsbildungsgesetz nicht. Holter Minister …

  5. TH 6/4318 Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Thüringen - Teil I

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Angabe 19 0,82 Zu 2.: Zum Stichtag 19. Juli 2017 befanden sich 109 von insgesamt 1.373 UMA in einer Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII, im Rahmen derer das sogenannte Clearingverfahren durchgeführt wird. Eine Auflistung nach Le bensalter, Geschlecht und…

  6. TH 6/5518 Polizeieinsatz in der Goethe-Galerie

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    durch die Stadt Jena geplant. So werden die Vernetzung und Zusammenarbeit von Polizei, Stadt Jena, Trägern und Maßnahmen nach SGB II, III, VIII sowie Schulen und Schulsozialarbeit intensiviert. Darüber hinaus ist man bestrebt, Maßnahmen der Elternbildung…

  7. TH 6/5994 Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler an Sportgymnasien

    Eingereicht von: Maik Kowalleck, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Hilfe zum Lebensunterhalt oder der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde rung nach Zwölftem Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) bezogen werden oder - wenn Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder Leistungen nach dem Wohngeldgesetz bezogen…

  8. TH 6/2185 Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze und weitere Entschädigungsleistungen - Ablehnung von höheren Entschädigungen durch die Landesbeauftragen

    Eingereicht von: Astrid Rothe-Beinlich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    berücksichtigen , dass die SED-Opferrente im Vergleich zu den Leistungen nach den Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) nicht der Existenzsicherung dient. Aus 5 Drucksache 6/2185Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode…

  9. TH 6/1842 Verwendung von Haushaltsmitteln im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport - Kapitel 04 31 Jugend

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schulen, als eine besondere Form der Jugendsozialarbeit nach § 13 Abs. 1 Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinderund Jugendhilfe (SGB VIII). In der schulbezogenen Jugendsozialarbeit wird die Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule verwirklicht . Zuwendungsempfänger…

  10. TH 6/7198 Sexualisierte Gewalt im Sport in Thüringen

    Eingereicht von: Björn Höcke, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Wohl zu schützen. Die gesetzlichen Grundlagen für diesen Schutzauftrag sind in §§ 8a und 8b Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) geregelt. Werden Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Wohls eines Kindes oder Jugendlichen bekannt, so kann dies gegenüber…

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