kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18523 Volksinitiative „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen – Mehr Demokratie vor Ort“

    Eingereicht von: Deniz Celik, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ignoriert ? Bitte nach Jahren und Bezirken getrennt auflisten. Keine. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 16. Wie ist jeweils der aktuelle Stand bezüglich der Forderungen der evozierten Bürgerbegehren? Bitte nach Jahren und Bezirken getrennt auflisten . In Eimsbüttel…

  2. HH 21/979 Jugendclub Sasel gescheitert?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ankündigungen des Bezirksamtes Wandsbek noch immer nicht mit dem Bau eines Jugendclubs in Sasel begonnen worden? 2. Wie ist der aktuelle Stand bei der Realisierung eines Jugendclubs in Sasel? Vor der Realisierung einer baulichen Investition muss sichergestellt…

  3. HH 21/8977 Moorburg: was denn nun?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und Umweltsenator über konkrete Konsequenzen zu einer zukünftigen Kühlung des Kraftwerks zu bewerten und wie ist der aktuelle Stand dazu? 2. Für den Fall, dass es noch keine Entscheidung für konkrete Konsequenzen für den Betrieb des Kohlekraftwerks…

  4. HH 21/1178 Die letzte Hamburger Kartbahn schließt – Was tut der Senat für Familienunternehmen, wenn Probleme auftauchen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    mit dem Eigentümer der Hamburger Kartbahn über alternative Grundstücksflächen gesprochen? Wenn ja: a. Was ist der aktuelle Stand der Gespräche? b. Welche Stelle in welcher Behörde führt die Gespräche? c. Wann wurden die Gespräche geführt? …

  5. HH 21/9980 Sexuelle Übergriffe im Zeitraum 7. bis 9. Juli 2017

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    der unter 1. genannten Vorfälle richten sich gegen a) Frauen, b) Männer und c) Minderjährige? 3. Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen und welche Erkenntnisse hat der Senat über die Tatverdächtigen? Wie viele Anzeigen im Sinne der…

  6. HH 21/12607 Große Pläne für die ehemalige Gummifabrik – Kommt die Umsetzung am Sankt Nimmerleinstag?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    originalgetreu nachzubauen oder lehnt die Denkmalschutzbehörde dies weiterhin ab? Siehe Drs. 21/8206. 8. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des Erhalts des denkmalgeschützten Gebäudes? Die für den Denkmalschutz zuständige Behörde geht bei laufenden…

  7. HH 21/4503 Planungen für einen Großstandort mehrerer Finanzämter (2)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    fachtechnische Planung von 44.000 Euro sowie Minderkosten im Bereich der Gebäudeausstattung von 95.000 Euro. 7. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der zu den betreffenden Finanzämtern gehörenden Informations- und Annahmestellen (IAS)? An welcher Stelle…

  8. HH 21/2709 Umfangreiche Sanierung des Busbetriebshofs Mesterkamp erforderlich?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verunreinigung des Untergrundes unter dem Busbetriebshof Mesterkamp Die für Umwelt zuständige Behörde. 5. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des Ankaufs/Tauschs des Grundstücks Mesterkamp durch den Senat? 6. Ist in dem Vertrag beziehungsweise…

  9. HH 21/16196 Endloses Warten aufs Geld – Hat der Senat inzwischen eine schnellere Bearbeitung der Beihilfeanträge realisiert? (IV)

    Eingereicht von: Joachim Lenders, Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Einige Bundesländer bieten Beihilfeempfängern an, ihre Rechnungen und Belege auch online einzureichen. Wie ist hier der aktuelle Stand in Hamburg? Das ZPD arbeitet an der Bereitstellung einer Portallösung beziehungsweise einer Anwendung für mobile…

  10. HH 21/12332 Flüchtlingsschiff Transit (IV)

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    November 2017 182 Dezember 2017 180 Januar 2018 189 Februar 2018 181 Im Übrigen siehe Drs. 21/9732. 3. Wie ist der aktuelle Stand im Hinblick auf die Verhandlungen bezüglich der Verteilung der Kosten der Nachbesserungsarbeiten zwischen f & w fördern…

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