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BY 17/18064 Überwachungskameras in Unterfranken
der Räume)? 6.1 Ist eine Ausweitung der Videoüberwachung in den Landkreisen, Gemeinden und kreisfreien Städten in Unterfranken geplant? 6.2 Wenn ja, an welchen Standorten? 7.1 Erfüllt die Videoüberwachung nach Meinung der Staatsregierung ihren…
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BE 17/13096 Bedingungen und Auflagen an der Berliner "Fanmeile"
un- vorhersehbarer Räumung/Evakuierung der Veranstal- tungsfläche z. B. bei Unwetterwarnungen (Krisenma- nagement), Videoüberwachung, Beschallung, Sanitätsein- satzplanungen enthielt, leiteten sich die entsprechenden Auflagen für den Veranstalter…
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BE 17/12528 Nutzen von Kameraüberwachung im öffentlich zugänglichen Raum im Land Berlin
in den verschiedenen Bereichen des öffentlich zugängli- chen Raums mit der Kameraüberwachung? Zu 1.: Bisher wird Videoüberwachung im öffentlichen Raum von der Polizei Berlin ausschließlich an den von ihr genutzten Liegenschaften mit dem Ziel eingesetzt…
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BE 18/17733 Mit Überwachungskameras gegen soziale Probleme, Drogenhandel und Drogenkonsum am S-Bahnhof Neukölln?
(S-Bahnsteige, Bahnhofshalle, Unterführung, Bahnhofsvorplatz, anliegende Seitenstraßen, Böschungen und Bahnanlagen etc.) soll Videoüberwachung installiert werden? Antwort zu 3: Die DB teilt hierzu mit: „Insgesamt sollen 12 Kameras am S-Bahnhof Berlin-Neukölln…
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NW 17/151 Einmal hin, alle Daten drin? Gesichtserkennung im Supermarkt
Lebensmittel-Zeitung wurde in dieser Woche bekannt, dass die Handelskette Real in 40 ihrer 283 Filialen neuartige Technologien der Videoüberwachung einsetzt, um das Verhalten ihrer Kundinnen und Kunden und ihre Reaktion auf Werbung im Kassenbereich genauer auszuwerten…
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NI 18/4451 Sicherheitsmaßnahmen und Polizeieinsätze in niedersächsischen Fußballstadien
Zuge der Beratungen des neuen Polizeigesetzes (NPOG) wurde im Januar 2019 durch den Abgeordneten Schünemann (CDU) eine Videoüberwachung mit Gesichtserkennung als Pilotprojekt in der VW-Arena in Wolfsburg für Fußballspiele vorgeschlagen. Vorbemerkung…
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BE 17/15566 Sicherer mit der U-Bahn durch Kreuzberg und Berlin
derzeit nicht feststellen. Frage 3: An welchen der vorgenannten Bahnhöfe er- folgt keine Videoüberwachung und auf welchen erfolgt keine Videoüberwachung in den Zwischenetagen und aus welchen Gründen erfolgt diese nicht? Antwort zu 3: Die BVG…
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NI 18/4630 1 000 Berufspendler bei Amazon in Winsen an der Luhe?
Fragestellungen zum einen auf den NDR-Bericht vom 12.12.2017 beziehen, der in der Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Videoüberwachung : Kontrolliert das Land ausreichend die Einhaltung des Arbeitsschutzes und der Mitarbeitendenrechte bei Amazon?“ vom…
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BE 18/12740 Die Hochschule als öffentlicher Raum
vorgeschrieben ist, werden in der Regel Dienstvereinbarungen geschlossen. 6. Gibt es insbesondere Regelungen zu Videoüberwachung auf Hochschulgeländen oder in Hochschulgebäuden ? Zu 6.: Die FU und die KHB haben den Einsatz von Videoüberwachungsanlagen…
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BT 19/11441 Arbeit und Gesundheit in der Fleischindustrie
Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Einsatz von Videoüberwachung in Schlachthöfen? a) In wie vielen Betrieben der Fleischindustrie findet nach Kenntnis der Bundesregierung Videoüberwachung statt, und welche Arbeitsbereiche sind davon betroffen…
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