kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/3216 Probleme im ländlichen Bereich mit dem Anschluss von Haushalten an vorhandene zentrale Kläranlagen

    Eingereicht von: Maik Kowalleck, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 6. Januar 2017 Probleme im ländlichen Bereich mit dem Anschluss von Haushalten an vorhandene zentrale Kläranlagen Die Kleine Anfrage 1630 vom 2. November 2016 hat folgenden Wortlaut: Nach einem Bericht…

  2. BB 6/4085 Tragfähigkeit des Landeshaushalts und der kommunalen Haushalte vor dem Hintergrund des demografischen Wandels

    Eingereicht von: Andreas Galau, Sven Schröder, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Andreas Galau und Sven Schröder der AfD-Fraktion Drucksache 6/3863 Tragfähigkeit des Landeshaushalts und der kommunalen Haushalte vor dem Hintergrund des demografischen Wandels Namens der Landesregierung beantwortet der Minister der Finanzen die Kleine…

  3. NW 16/6482 Absehbare Mehrbelastungen der kommunalen Haushalte durch Veränderungen im Programm "Jedem Kind ein Instrument"?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Juli 2014 der Abgeordneten Ina Scharrenbach CDU Drucksache 16/6263 Absehbare Mehrbelastungen der kommunalen Haushalte durch Veränderungen im Programm „Jedem Kind ein Instrument“? Die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und…

  4. HH 21/5684 Einzelplan 3.1 (BSB) im Haushalt 2017/2018 (IV) – Zahlen zur schulischen beruflichen Bildung

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom 23.08.16 und Antwort des Senats Betr.: Einzelplan 3.1 (BSB) im Haushalt 2017/2018 (IV) – Zahlen zur schulischen beruflichen Bildung Die besondere Förderung und Unterstützung für Jugendliche…

  5. SN 6/6909 Haushalt 2013/2014 - Kapitel 1205, Titel 68656 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6909 Thema: Haushalt 2013/2014- Kapitel 1205, Titel 68656 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im…

  6. HH 21/14592 Wie ist der künftige Landesmindestlohn von 12 Euro nach Tarif im Haushalt abgebildet?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (DIE LINKE) vom 11.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Wie ist der künftige Landesmindestlohn von 12 Euro nach Tarif im Haushalt abgebildet? Am 16. Mai 2018 beschloss die Bürgerschaft mit der Drs. 21/12916, dass Beschäftigte der Freien- und Hansestadt…

  7. SN 6/2488 Kommunale Haushalte 2015 - Nachfrage zur Antwort auf Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 6/2071

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    September 201 5 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr: 6/2488 Thema: Kommunale Haushalte 2015 - Nachfrage zur Antwort auf Kleine Anfrage, Drs.-Nr. : 6/2071 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende…

  8. SN 6/6916 Haushalt 2015/2016 - Kapitel 1205, Titel 68656 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 81 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6916 Thema: Haushalt 2015/2016 - Kapitel 1205, Titel 68656 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke Sehr geehrter Herr Präsident, namens und…

  9. MV 7/2483 Verzögerung kommunaler Auftragsvergaben durch Bearbeitungszeiten der rechtsaufsichtlichen Prüfung und Genehmigung der kommunalen Haushalte

    Eingereicht von: Bernhard Wildt, BMV — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Genehmigung der kommunalen Haushalte und ANTWORT der Landesregierung Die Problematik der überdurchschnittlichen Bearbeitungszeiten der rechtsaufsichtlichen Prüfung und Genehmigung der kommunalen Haushalte wurde in den Beratungen zum…

  10. HH 21/11885 Welche verbindlichen Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2019/20 bereits beschlossen?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Thilo Kleibauer (CDU) vom 02.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Welche verbindlichen Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2019/ 2020 bereits beschlossen? In diesem Jahr wird der Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020 aufgestellt und beraten…

10.503 kleine Anfragen