kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BW 16/2940 Maßnahmen in baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten (JVA) bei zu befürchtendem Suizid („Suizidkontrolle“)

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Gedeon (fraktionslos), fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Europa Maßnahmen in baden-württembergischen Justiz - vollzugsanstalten (JVA) bei zu befürchtendem Suizid („Suizidkontrolle“) Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw…

  2. HH 21/2151 Kostenexplosion der Baumaßnahmen in der JVA Glasmoor – Ein Fass ohne Boden?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 09.11.15 und Antwort des Senats Betr.: Kostenexplosion der Baumaßnahmen in der JVA Glasmoor – Ein Fass ohne Boden? Im Frühjahr 2013 wurden mit Beschluss der Drs. 20/4930 „Haushaltsplan 2011/2012 Neustrukturierung…

  3. HH 21/1518 Sparky, Tinka und Nico – Ausbildung von Blindenhunden in der JVA Hahnöfersand

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Seelmaecker (CDU) vom 08.09.15 und Antwort des Senats Betr.: Sparky, Tinka und Nico – Ausbildung von Blindenhunden in der JVA Hahnöfersand In Deutschland werden pro Jahr rund 250 bis 300 neue Führhunde benötigt, die blinde und sehbehinderte Menschen…

  4. SN 6/3665 Temporäre Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende im ehemaligen Freigängerhaus der JVA in Chemnitz

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlage eines Vertrags vom 25. März_2014 am 4. September 2014 mit der Betreibung der EAE Tm ehemaligen Freigängerhaus der JVA in Chemnitz beauftragt. Frage 2: Welche Vereinbarungen wurden zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Setreiber (Malteser Werke…

  5. HH 21/16591 Inhaftierter der JVA Fuhlsbüttel bei Ausführung entflohen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    20.03.19 und Antwort des Senats Betr.: Inhaftierter der JVA Fuhlsbüttel bei Ausführung entflohen – Wie ist der aktuelle Stand? Am 19.März 2019 ist ein 24-jähriger Inhaftierter der JVA Fuhlsbüttel nach einer Ausführung zum Arbeitsamt entflohen…

  6. BE 18/21909 Sportangebote und Sportanlagen in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA)

    Eingereicht von: Philipp Bertram, Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  7. MV 6/2900 Innenrevisionsverfahren im Zusammenhang mit der Errichtung und Finanzierung der JVA Waldeck

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Innenrevisionsverfahren im Zusammenhang mit der Errichtung und Finanzierung der JVA Waldeck und ANTWORT der Landesregierung Am 6. März 2014 informierte die Finanzministerin den Finanzausschuss…

  8. HH 21/9273 Brand in einer Zelle in der JVA Billwerder – Wie war dies möglich?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (FDP) vom 30.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Brand in einer Zelle in der JVA Billwerder – Wie war dies möglich? Nach aktuellen Meldungen hat ein Inhaftierter der JVA Billwerder am 30.05.2017 in seiner Zelle einen Brand verursacht. Der Inhaftierte…

  9. BE 17/12315 Werden Sicherungsverwahrte in der JVA Tegel daran gehindert, telefonisch Journalisten zu kontaktieren?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (PIRATEN) vom 24. Juni 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juni 2013) und Antwort Werden Sicherungsverwahrte in der JVA Tegel daran gehindert, telefonisch Journalisten zu kontaktieren? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der…

  10. RP 16/6149 Verunreinigung des Wassers der JVA Wittlich mit Blei, Nickel und Kupfer I

    Eingereicht von: Elfriede Meurer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Elfriede Meurer (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Verunreinigung des Wassers der JVA Wittlich mit Blei, Nickel und Kupfer I Die Kleine Anfrage 4011 vom 18. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung:…

1.829 kleine Anfragen