kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13891 Gewalt gegen Ärzte und medizinisches Fachpersonal

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschläger, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    auf. Die Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle im Fachstab des Landeskriminalamtes (LKA FSt 33) bietet allen Hamburger Unternehmen und Institutionen, Botschaften, sonstigen diplomatischen oder internationalen Einrichtungen, Kirchen, Verbänden, Verwaltungen…

  2. HH 21/14463 Verwahrlosung der Stadt – Verunstaltete Hauswände

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    gibt, die nicht mit Farbe aus Spraydosen oder Stiften beschmiert wurde. Dass das Interesse des Senats, dagegen etwas zu unternehmen, gegen null tendiert, ist für jedermann tagtäglich erlebbar. Anders ausgedrückt, der Senat hat auch in diesem Thema kapituliert…

  3. HH 21/16031 Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Suurheid (Jahresabfrage: Stand 31.12.2018)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Suurheid (Jahresabfrage: Stand 31.12.2018) Das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen AöR“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die …

  4. HH 21/18801 Wie steht der rot-grüne Senat zur freien Lehre und zur Meinungsfreiheit an den Hamburger Hochschulen und warum konnte er diese wiederholt nicht sicherstellen?

    Eingereicht von: André Trepoll, Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Raumvergabebestimmungen angefragt, siehe Drs. 21/18758. j) Was wollen die Leitung der Universität und die zuständige Behörde unternehmen, damit es in Zukunft nicht zu Ungleichbehandlungen der einzelnen Hochschulgruppen bei der Anmeldung von Veranstaltungen…

  5. HH 21/19813 200 Tage Elektroroller in Hamburg

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Betreiber der Stadt Hamburg umfassende digitale Informationen zur Nutzung der Fahrzeuge bereitstellen. Gemeinsam mit dem Unternehmen Wunder Mobility hat Hamburg die Einführung der Elektrokleinstfahrzeuge dazu genutzt, das bundesweit erste Pilotprojekt…

  6. HH 21/13657 Beraterverträge/Gutachten (III) – hier: Behörde für Umwelt und Energie (BUE)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Dr. Kurt Duwe, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der öffentlichen Unternehmen wie folgt: 1. Welche Verträge über Gutachten beziehungsweise gutachterliche Stellungnahmen , Prüfungen, Untersuchungen…

  7. HH 21/14757 Auswirkungen eines harten Brexit auf Hamburg

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    sich bewusst, dass ein ungeregelter Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union Auswirkungen auf die Unternehmen, Wissenschaft, Behörden sowie Bürgerinnen und Bürger in Hamburg haben würde. Daher arbeitet der Senat intensiv an den…

  8. HH 21/13973 Spielplatz oder Schrottplatz – Können auch Kinder den Hamburger Sommer draußen genießen?

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Eimsbüttel wurde die letzte Jahreshauptuntersuchung der einzelnen Spielgeräte im August 2017 von einem extern zertifizierten Unternehmen durchgeführt. Die festgestellten Mängel wurden umgehend beseitigt, um einen ordnungsgemäßen Zustand herzustellen. Im…

  9. HH 21/2113 Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland II

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    - Nummer 20-0942) zugeleitet. Die beteiligten Behörden, das zuständige Bezirksamt sowie die beauftragten städtischen Unternehmen konkretisieren die bisherigen Planungen und bereiten die Umsetzung aller erforderlichen Schritte vor. Die Planungen sind…

  10. HH 21/10761 Verstößt die angekündigte Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburgs Kitas“ gegen die Hamburger Verfassung? Gefährdet die Volksinitiative den bundesgesetzlichen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung?

    Eingereicht von: Anna Gallina, Dr. Anjes Tjarks, Uwe Lohmann, Dr. Andreas Dressel, Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    vereinbar. Im Übrigen siehe Drs. 21/10362. 7. Welche Maßnahmen hat der Senat unternommen beziehungsweise wird er weiter unternehmen, um in diesem Bereich mehr Fachkräfte zu gewinnen? Welche natürlichen Grenzen sind der Fachkräftestrategie gesetzt?…

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