-
SN 6/16901 Straßenschule für obdachlose Jugendliche
Absatz 3 Nr. 3 SGB VIII oder der Jugendsozialarbeit gemäߧ 13 SGB VIII angeboten werden. Arbeitsweltbezogene Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sind Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe. Gemäß § 79 Absatz 1 i. V. m. § 85 Absatz 1 SGB VIII sind die…
-
SN 6/2079 Nachfrage zur Drs. 6/1005 Finanzsituation der AOK PLUS Ende 2014
durch den Wirtschaftsprüfer (§ 77 Absatz 1 Satz 5 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - SGB V) und nach Bestätigung durch den Verwaltungsrat der AOK PLUS (§ 77 Absatz 1 Satz 2 SGB V) veröffentlicht. Der Verwaltungsrat der AOK PLUS hat am 29.06.2015 die Abnahme…
-
SN 6/14281 Nachfrage zur Drs. Nr. 6/13788, Kinder mit geringfügiger Nebenbeschäftigung in Sachsen
Frage 4: Warum werden die Daten von der Bundesagentur für Arbeit nicht erfasst, obwohl Antragsteller von Leistungen nach SGB II bei der Antragstellung solche Daten angeben müssen und es schon wichtig wäre, in wie vielen Familien Kinder im Grunde nichts…
-
SN 6/5730 Leistungen der Rehabilitation und Teilhabe
folgt: Frage: Wie viele Personen erhielten 2015 in Sachsen jeweils Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe nach § 29 SGB I? (Bitte nach Nummern und Buchstaben auflisten) Eine Abfrage erfolgte nur beim Kommunalen Sozialverband (KSV) Sachsen, …
-
SN 6/7001 Vormals unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) nach Erreichen des 18. Lebensjahres
) Frage 2: Bei wie vielen der unter 1. genannten umA wurden mit Erreichen des 18. Lebensjahres weiterhin Hilfen nach dem SGB VIII gewährt? (Bitte unter Angabe der Rechtsgrundlage.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Unterbringung…
-
SN 6/14444 Kürzung der Erstattung von Absenkungsbeiträgen gemäߧ 15 SächsKitaG im Vogtlandkreis
"Eitern" verwendet, ohne ihn näher zu erläutern. Der Elternbegriff im Achten Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe - (SGB VIII) ist ebenfalls nicht näher definiert. Soweit keine Sonderregelung getroffen ist, ist grundsätzlich vom Elternbegriff…
-
SN 6/8272 Pflegebedürftige mit Behinderung
zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3 Bezug genommen. Ob es sich bei den Empfängern von Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII um behinderte Menschen handelt, wird in der Statistik des Statistischen Landesamtes nicht erfasst. Eine Aussage zu den…
-
SN 6/8025 Behindertenfahrdienste in Sachsen
Rahmen der Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel des Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und • freiwillige Leistungen der Kommunen über die Leistungen der Eingliederungshilfe hinaus. Zudem erbringt der…
-
SN 6/2924 Regelungen zur Übernahme einer ärztlichen Praxis nach Ausscheiden des bisherigen Inhabers
entsprechende Entscheidungen getroffen? Die Entscheidungen werden auf der Grundlage des Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) sowie der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (ÄrzteZV ) getroffen. Frage 3: Nach welchen Kriterien wird entschieden…
-
SN 6/9406 Zuzahlungen bei Krankenbehandlung in Sachsen
zur Kleinen Anfrage davon aus, dass es sich im vorliegenden Fall um Zuzahlungen gemäß § 61 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) handelt. Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage liegen der Sächsischen Staatsregierung lediglich Angaben der AOK PLUS…
641 kleine Anfragen