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Erwerbsstatus. Aufschluss darüber, wie sich die Familiensituation von Personen unter 18 Jahren darstellt, welche in einer SGB-II-Bedarfsgemeinschaft leben und somit als armutsgefährdet gelten, verdeutlicht die Anlage 4. Zu 8.: Eine konkrete Übersicht…
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TH 6/6637 Seniorenämter für Thüringen
gesetzlichen Regelungen. Einen Anspruch auf Beratung können hilfebedürftige Menschen aus § 71 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) im Hinblick auf die Altenhilfe herleiten. Leistungsbezogene Beratung können Seniorinnen und Senioren bei Kranken- und…
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TH 6/6004 Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf die richterliche und staatsanwaltliche Tätigkeit
nicht dazu, bei jeder Behörde oder öffentlichen Stelle eigene Datenschutzbeauftragte einzurichten (vergleiche Leopold, ZFSH SGB, Heft 3, 2018, S. 140). Mit Artikel 37 Abs. 3 DSGVO in Verbindung mit § 13 Abs. 3 ThürDSG ist die Möglichkeit eröffnet, unter…
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TH 6/5209 E-Government in Thüringen
elektronischer Dokumente) des SGB I entspricht. Die Umsetzung der gesetzlichen Anforderung aus § 46 Abs. 1 BAföG wurde durch die Bereitstellung der Versandart nach § 46 Abs. 1 Satz 1 BAföG, § 36a Abs. 2 S. 4 Nr. 2 SGB I (De-Mail) umgesetzt. Zukünftig…
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TH 6/2751 Schwerbehinderte Lehrkräfte an Thüringer Schulen
Zu 6.: Bei der Einstellung von schwerbehinderten Menschen sind das Benachteiligungsverbot sowie die Schutz vorschriften des SGB IX zu beachten. Besondere Programme, welche eine vermehrte Einstellung schwer behinderter Lehrkräfte vorantreiben sollen, gibt…
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TH 6/6149 Stundenlöhne und Ausbildungsvergütungen in der Altenpflege
verwiesen. Zu 5.: Die gesetzlichen Regelungen zur angemessenen Ausbildungsvergütung sind in - § 82a Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI), 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6149 - § 17 Gesetz über die Berufe der Altenpflege (Altenpflegegesetz…
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TH 6/3148 Sprachförderung für Flüchtlinge - Teil I
nden Maßnahmen kombinieren. Dazu gehören unter anderem Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 45 SGB III, zum Beispiel "Perspektiven für junge Flüchtlinge"oder "KompAS". Zudem werden Integrationsmaßnahmen aus Landesmitteln finanziert…
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TH 6/4746 Bildungschancen in Thüringen
Bildungswesen 18,9 0,19 Summe Bildungsausgaben 2.476,5 24,56 Gesamtausgaben 10.083,3 100,00 Für die Kindertagesbetreuung nach dem SGB XII (Funktion 27) sind im Landeshaushalt 2017 Mittel in Höhe von 246,3 Millionen Euro (2,44 Prozent der Gesamtausgaben) veranschlagt…
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TH 6/922 Bezug von Sozialleistungen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige
519 davon Hilfe zum Lebensunterhalt 4.345 4.168 3.771 4.391 3.517 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII 1.507 1.471 910 1.001 1.002 Grundleistungen zusammen (§ 3 AsylbLG) 7.972 9.233 12.908 18.496 29.547 …
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TH 6/2938 Situation von Jugendlichen im Alter von 18 bis unter 25 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung und ohne Fach- oder Hochschulreife
benötigen. In Thüringen existieren in 12 von 23 Landkreisen Kooperationsvereinbarungen zwischen den Leistungsträgern des SGB II, III und VIII. Weiterhin setzt in Thüringen der Jugendberufshilfe Thüringen e.V. den § 19 ThürKJHAG für den überörtlichen…
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