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NW 17/3402 Hat Minister Stamp das Chaos in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren noch im Griff?
das Verhalten von Mitarbeitern des privaten Sicherheitsdienstes, beobachtete Entkleidungen und fragwürdige Praktiken im Umgang mit der Privatsphäre der Abschiebehäftlinge vor. So entstand nicht erst im Juli dieses Jahres der Eindruck, dass die chaotischen…
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NW 17/6445 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Gütersloh Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…
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NW 17/6434 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Unna Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…
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NW 17/6423 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Märkischen Kreis Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…
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NW 17/6438 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Viersen Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…
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NW 17/7691 Rechtsunsicherheit für Gewerbe und Kommunen: Wann dürfen Dienstleistungsbetriebe in NRW an Sonn- und Feiertagen öffnen?
Anwendungshilfe des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie für die Kommunen und den Handel im Umgang mit dem neugefassten § 6 LÖG NRW, die regelmäßig an die aktuelle Rechtsprechung angepasst wird und die Informations- und A…
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NW 16/5861 Novellierung von § 11 Tierschutzgesetz - Was unternimmt die Landesregierung, damit der Tierschutz nicht auf der Strecke bleibt?
zuletzt im Juli 2013 novelliert. Aufgrund der Neufassung von § 11 Tierschutzgesetz wurde die Erlaubnispflicht für den Umgang mit Tieren ausgeweitet. Zukünftig bedürfen somit alle juristischen oder natürlichen Personen, die Wirbeltiere aus dem Ausland…
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NW 16/1798 Inklusive Universitätsschule Köln
des Beschlusses des Plenums der Kultusministerkonferenz vom 06.12.2012, in dem die Bedeutung von Basisqualifikationen im Umgang mit Heterogenität und Inklusion betont wurde sowie eine Anpassung der Rahmenvereinbarung für die Ausbildung und Prüfung der…
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NW 16/4260 Ergebnisse der Grundschulen im Kreis Lippe bei den Vergleichsarbeiten (VERA 3)
sichergestellt sein, dass die Identifikation einzelner Schulen nicht möglich ist.“ Die Landesregierung richtet ihren Umgang mit Ergebnissen der Vergleichsarbeiten an diesem Beschluss aus. 1. Welche 10 Grundschulen im Kreis Lippe haben im Vergleich…
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NW 17/6433 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Steinfurt Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…
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