kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5202 Entlassung eines Kinderschänders – Neuausrichtung der Sicherungsverwahrung in der JVA Fuhlsbüttel unter neuer Leitung

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    07.16 und Antwort des Senats Betr.: Entlassung eines Kinderschänders – Neuausrichtung der Sicherungsverwahrung in der JVA Fuhlsbüttel unter neuer Leitung Nachdem der Kinderschänder Thomas B. aufgrund einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts…

  2. NW 17/4771 Sanierung und Ausbau der JVA Iserlohn-Drüpplingsen – zu Lasten der Drüpplingsener Anwohner

    Eingereicht von: Inge Blask, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Inge Blask SPD Drucksache 17/4583 Sanierung und Ausbau der JVA Iserlohn-Drüpplingsen – zu Lasten der Drüpplingsener Anwohner Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die JVA Iserlohn in Drüpplingsen soll laut Beschluss von 2014 für rund 150 Millionen…

  3. NI 17/2864 Wie hoch sind die Kosten für die Abteilung Langenhagen der JVA Hannover?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 19.12.2014 Wie hoch sind die Kosten für die Abteilung Langenhagen der JVA Hannover? Straf- und Abschiebungshaftgefangene dürfen nicht mehr in einer Anstalt gemeinsam unterge- bracht werden. Dies…

  4. NW 16/12996 Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal – Was bekommt man für 150 Millionen Euro?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    und Dirk Wedel FDP Drucksache 16/12732 Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal – Was bekommt man für 150 Millionen Euro? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Für die Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal-Vohwinkel, die für die Jahre…

  5. HH 21/4257 Knapp zwei Monate Frauenvollzug in der JVA Billwerder – Zeit für eine erste Bestandsaufnahme

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Senats Betr.: Knapp zwei Monate Frauenvollzug in der JVA Billwerder – Zeit für eine erste Bestandsaufnahme Vor knapp zwei Monaten zogen Hamburgs weibliche Gefangene von der JVA Hahnöfersand in die neu geschaffene Teilanstalt für Frauen (TAF)…

  6. NW 16/1653 Begehung einer Sexualstraftat durch jugendlichen Strafgefangenen der JVA Iserlohn während des Hafturlaubs?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Jens Kamieth CDU Drucksache 16/1312 Begehung einer Sexualstraftat durch jugendlichen Strafgefangenen der JVA Iserlohn während des Hafturlaubs? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 608 mit Schreiben vom 4. Dezember 2012 namens…

  7. NI 17/3648 Bleibt es bei der Schließung der JVA-Abteilung in Braunschweig bis Ende 2016?

    Eingereicht von: Heidemarie Mundlos, Otto Deppmeyer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/3424 - Bleibt es bei der Schließung der JVA-Abteilung in Braunschweig bis Ende 2016? Anfrage der Abgeordneten Heidemarie Mundlos und Otto Deppmeyer (CDU) an die Landesre-…

  8. BE 17/10262 Vereinbarungen zwischen dem Senat und der Gemeinde Großbeeren zum Bau der JVA Heidering

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordnetenhaus am 02. März 2012) und Antwort Vereinbarungen zwischen dem Senat und der Gemeinde Großbeeren zum Bau der JVA Heidering Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  9. HH 21/10264 Weiterentwicklung des offenen Vollzuges in der JVA Glasmoor – Wie ist der aktuelle Sachstand?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Senats Betr.: Weiterentwicklung des offenen Vollzuges in der JVA Glasmoor – Wie ist der aktuelle Sachstand? Der offene Vollzug muss dringend erweitert werden, da die Haftplätze in der JVA Glasmoor seit Jahren bis zum Anschlag belegt sind. Aus diesem…

  10. BE 18/18120 Todesfall in der JVA Plötzensee im Oktober 2018 - Nachfrage zur Drs. 18/17554

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Sven Rissmann (CDU) vom 04. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. März 2019) zum Thema: Todesfall in der JVA Plötzensee im Oktober 2018 – Nachfrage zur Drs. 18/17554 und Antwort vom 21. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26…

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