kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/15179 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (VII) f & w fördern und wohnen AöR (f & w) – Barrierefreie Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    barrierefreiem Wohnraum für Geflüchtete mit Behinderung zurzeit? Bitte in Monaten angeben. ii. Welche Anstrengungen unternehmen Senat beziehungsweise zuständige Behörde, um die Wartezeiten zu verkürzen? Bitte konkrete Planungen mit Zeitangaben für…

  2. HH 21/10523 Damit die Integration gelingt – Nutzt der rot-grüne Senat tatsächlich alle Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Karl-Heinz Warnholz, Dr. Jens Wolf, Jörg Hamann, Wolfhard Ploog, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    viele Betriebspraktika wurden von den Trägern bereits akquiriert und konnte jeder Teilnehmer mit einem Platz in einem Unternehmen versorgt werden? Wenn nein, warum nicht? Betriebspraktika sind nicht fester und verbindlicher Bestandteil der Maßnahme…

  3. HH 21/4857 Situation der Alleinerziehenden in Hamburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Franziska Grunwaldt, Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    familienfreundlicher Arbeitsbedingungen aufzuzeigen, fand im September 2015 eine Anschreibe-Aktion an 5.000 Hamburger Unternehmen, mit dem Hinweis auf die Beratungsdienstleistungen durch den gemeinsamen Arbeitgeber-Service, statt. Mit dem Hamburger…

  4. HH 21/9289 Atomtransporte durch Hamburg (IX)

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    außerhalb eines Betriebsgeländes – festgestellt. Die als Verursacher bezeichneten Seeoffiziere allerdings hatten da schon das Unternehmen verlassen und sind wohl weiterhin unauffindbar. Damit stellt sich die Situation so dar, als ob Verstöße gegen das Umweltrecht…

  5. HH 21/6440 Arbeit der Dienststelle Interne Ermittlungen (DIE)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    von Amts- und Korruptionsdelinquenz sowie die Mitwirkung bei der Korruptionsprävention für die Hamburger Behörden und Unternehmen umfasst. Das DIE gliedert sich in drei Fachkommissariate Amtsdelinquenz (DIE 1), Korruption (DIE 2), Operative Maßnahmen…

  6. HH 21/504 Entwicklung der Einbruchdiebstähle in Hamburg

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Darüber hinaus siehe Vorbemerkung . Im Jahr 2012 lag ein Präventions-Schwerpunkt in der Information der Bürger sowie der Unternehmen über die Möglichkeiten des individuellen technischen Einbruchschutzes und das damit verbundene kostenlose Angebot der …

  7. HH 21/14298 Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Rahlstedt (Wahlkreis 14) seit 2011

    Eingereicht von: Ole Thorben Buschhüter, Astrid Hennies, Ekkehard Wysocki, Dora Heyenn, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Sportanlagen, Bau- und Sanierungsmaßnahmen und dergleichen durch die Freie und Hansestadt Hamburg sowie ihre Einrichtungen, Unternehmen und Landesbetriebe wurden seit dem 1. Januar 2011 im Bürgerschaftswahlkreis Nummer 14 zur Verbesserung der Sportinfrastruktur…

  8. HH 21/1741 Arbeitsbelastung der Gerichtsvollzieher – Zwangsvollstreckung vor dem Kollaps?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Dennis Thering, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Gerichtsvollzieherwesen mit einer effizienten Vollstreckung ein wichtiger Standortfaktor für die wirtschaftliche Betätigung von Unternehmen und damit von erheblicher Bedeutung für die Handelsstadt Hamburg. Gerichtsvollzieher sind Landesbeamte in einer Sonderlaufbahn…

  9. HH 21/14894 Abrechnungsabwicklung im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Klärung gebracht. Gemäß Auskunft des UKE hat das mit dem Versicherungsmanagement der Haftpflichtversicherung beauftragte Unternehmen die nachstehende Auswertung der seit 2007 vor Gericht gebrachten Arzthaftpflichtfälle des UKE übermittelt: Schadenjahr…

  10. HH 21/3113 Knappheit an Industrie- und Gewerbeflächen in Hamburg: der Druck steigt

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 95 Seiten, enthält Tabelle

    Gewerbeflächenpolitik und die Ansiedlung von Unternehmen notwendig. In der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/2717 vom 12.01.2016 führt der Senat in seinen Antworten aus, dass im Jahr 2015 Anfragen von zehn Unternehmen für circa 45 Hektar außerhalb des Hafens…

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