kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8716 Demokratie vor Ort – Wie verwenden die Bezirksversammlungen ihre Mittel?

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 62 Seiten, enthält Tabelle

    Ponyrunde 3.000 € BHH Sozialkontor GmbH Veranstaltung "Inklusive Süd - Eine Veranst. Für alle! 6.561 € Unternehmer ohne Grenzen e.V. Unternehmer ohne Grenzen "Lokale Ökonomie Harburg" 15.000 € Heimfelder Schützenverein von 1890 e.V. Zuwendung für die…

  2. HH 21/3845 Versagt der Senat Pflegefamilien dringend benötigte Unterstützung?

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Vorleistung treten lassen. Sind dem Senat diese Vorkommnisse bekannt? Wenn ja, was beabsichtigt der Senat dagegen zu unternehmen? Wenn nein, warum nicht? Beabsichtigt der Senat, im Rahmen eines Qualitätsmanagements Bearbeitungszeiten und Beschwerden…

  3. HH 21/373 Vertrag für Hamburg – Unterstützung der Bezirke

    Eingereicht von: Jens Meyer, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten

    Nachhaltigkeitnetzwerk 35.000 Bostelbeker Sportverein - Flutlichtanlage 18.000 Förderung tourist.Projekte Alt.Land 6.000 Unternehmer ohne Grenzen 22.500 Channel Hamburg e.V 10.000 Drucksache 21/373 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…

  4. HH 21/17732 Schleichender Tod oder „Gefahr erkannt, Gefahr gebannt“? – Zum aktuellen Umgang mit Krankenhauskeimen in Hamburgs Krankenhäusern

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    die speziellen Schulungen für Reinigungskräfte selbständig und nachweisbar durchzuführen. Darüber hinaus ist für unser Unternehmen ab 2020 geplant, die Schulungen insbesondere für Führungskräfte in der Unterhaltsreinigung weiter zu systematisieren…

  5. HH 21/17739 WLAN in Einrichtungen der Folgeunterbringung – Wie ist der aktuelle Stand? (IV)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Fristablauf sind die eingegangenen Teilnahmeanträge intensiv zu prüfen, unter anderem ist auch die Eignung der sich bewerbenden Unternehmen festzustellen. Danach erfolgt erneut unter Fristsetzung die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes . Die Angebote werden…

  6. HH 21/11695 Nutzen Rumänen und Bulgaren unseren Sozialstaat aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    dass ein europäischer Arbeitsmarkt entsteht, der sowohl für alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger als auch für die Unternehmen und Betriebe große Chancen bietet. Auch Hamburg profitiert angesichts der demografischen Entwicklung und des damit einhergehenden…

  7. HH 21/2599 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende November 2015?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    sind. Eine statistische Auswertung im Sinne der Fragestellung setzt die Durchsicht aller Personalakten der betroffenen Unternehmen voraus. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich…

  8. HH 21/4682 Probleme der Kundenzentren – Wie lange bleibt der Service noch auf der Strecke?

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, Karin Prien, Dietrich Wersich, Richard Seelmaecker, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    werden derzeit (April und Mai 2016) in den jeweiligen Kundenzentren Termine online vergeben? Siehe Anlage 7. 3. Was unternehmen Senat, zuständige Behörde oder Bezirksämter, um die Durchschnittswartezeit bei der Online-Terminvergabe zu reduzieren?…

  9. HH 21/1376 Sogenannter Tag der deutschen Patrioten in Hamburg

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Hamburg Verteilergruppe: Institutionen und Unternehmen an der angemeldeten Demonstrationsroute Sehr geehrte Damen und Herren, am 12. September 2015 wollen rechte Hooligans…

  10. HH 21/1237 Atomtransporte durch Hamburg (II)

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Antragstellungen/Genehmigungen auf Zulassung zur Beförderung „sonstiger radioaktiver Stoffe“ gegeben? Wenn ja, bitte die Unternehmen auflisten. Nein. 14. Wie viele und welche gültigen Genehmigungen für den Transport radioaktiver Stoffe liegen der Umweltbehörde…

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