kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1159 Pflegeberatung in Sachsen

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Informationen zu den Leistungsmöglichkeiten nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI), nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und dem Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) gerichtet. Frage 5: Gibt es Erkenntnisse wie das PflegeNetz besonders im ländlichen…

  2. SN 6/2751 Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 124 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendhilfe nach dem Soziaigesetzbuch VIII {SGB VIII): Für familienpolitische Unterstützungen, die im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe auf örtlicher Ebene erbracht werden, liegt die Zuständigkeit gemäߧ 85 Abs. 1 SGB VI II beim örtlichen Träger der öffentlichen…

  3. SN 6/12401 Vorfall am 03. Februar 2018 gg. 21.45 Uhr in der Chemnitzer Innenstadt

    Eingereicht von: Ines Saborowski-Richter, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Jugendschutzgesetzes? Unbegleitete minderjährige Ausländer unterliegen den Vorgaben des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII), d. h. sie sind in Einrichtungen der Jugendhilfe unterzubringen . Für den Betrieb einer derartigen Einrichtung, in der…

  4. SN 6/8001 Kosten für UMA im Jahr 2016

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen 2.338 UMA in Obhut genommen, vorläufig in Obhut genommen oder ihnen Hilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII - Kinder- und Ju- Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen …

  5. SN 6/6471 Fachärztlicher Sonderbedarf für Rheumatologie im Landkreis Meißen

    Eingereicht von: Dr. Matthias Rößler, Matthias Rößler, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Spengler auf Grund der Annahme eines Hausarztsitzes mit rheumatologischer Sonderbedarfszulassung nach § 73, Abs. 1a, Satz 3, SGB V, ihre Tätigkeit in ihrer Radebeuler Praxis vorerst wieder aufnehmen und damit die rheumatologische Versorgung im Landkreis…

  6. SN 6/1907 Ergebnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Nico Brünler, Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    € Auf- und Abbau von Messen und Ausstellungen 26 0,00 € 27.836,78 € Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem SGB II oder SGB lll 2 0,00 € 0,00 € Bauhaupt- und Baunebengewerbe 1.078 661.771,60 € 12.410.125,06 € Bergbauspezialarbeiten auf Steinkohlebergwerken…

  7. SN 6/3122 Niedriglöhne und Altersarmut in Sachsen

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte beziehen nach Kenntnis der Staatsregierung derzeit ergänzend Leistungen nach SGB II und wie hat sich deren Zahl im Vergleich zum gleichen Monat des Vorjahres entwickelt? In Sachsen gab es nach Veröffentlichungen…

  8. SN 6/11003 Kinderzuschlag in den Jahren 2015 und 2016 in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    weitergehende Differenzierung ist nicht möglich. Frage 3: Welche Möglichkeiten haben Eltern, die weder Leistungen nach SGB II, Wohngeld , SGB XII oder BaföG erhalten, bei denen Hilfebedürftigkeit jedoch durch die Zahlung eines Kinderzuschlages nicht vermieden…

  9. SN 6/14422 Integration von Schwerbeschädigten in den ersten Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    In der Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit werden Daten für Arbeitslose nach § 18 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) III erfasst. Die Angaben für schwerbehinder¬ te Arbeitslose sowie Arbeitslose ohne Behinderung nach der Dauer der Arbeitslosigkeit…

  10. SN 6/152 Auswirkungen des Ersten Pflegestärkungsgesetzes (PSG I) auf den stationären Pflegebereich im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    01.2009, welches die Anerkennung der tariflichen Löhne in den Vergütungsverhandlungen nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) einforderte. Seit diesem Urteil wurden von den Pflegekassen im Freistaat Sachsen die Tariflöhne in den Vergütungsverhandlungen…

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