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HH 21/10267 Wirrwarr um Gefängnisreform von Justizsenator Steffen
Hamburg 2020, vergleiche Drs. 21/8288. Eine gesonderte Ausweisung der anteiligen Kosten ist nicht möglich. 5. Wie ist der aktuelle Stand der Prüfungen in Bezug auf eine Verlegung des Jugendstrafvollzugs in eine baulich und organisatorisch vom Erwachsenenvollzug…
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HH 21/18448 Überplanung der Krausestraße
wie folgt. Drucksache 21/18448 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Umgestaltung der Krausestraße ? In den letzten drei Jahren hat das Grunderwerbsverfahren für die…
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HH 21/14199 Personalie Amtsleitung in der Wirtschaftsbehörde – Wie ist der Stand des Auswahlverfahrens?
Abschluss des Auswahlverfahrens abgesehen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zum Auswahlverfahren für die Leitung des Amtes Innovation und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen in der BWVI? a…
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HH 21/10867 Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Hamburg? (VI)
Telekommunikationsinfrastrukturmarkt nur im Rahmen von Breitbandförderverfahren in unterversorgten Gebieten möglich. 2. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des Verhandlungsverfahrens im Rahmen der Ausschreibung für die heute mit 30 MBit/s unterversorgten Gebiete…
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HH 21/9394 Rettungsdienst und Krankenhäuser während des G20-Gipfels
21/9394 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 schaft statt. In diesem Gespräch wurde der aktuelle Stand der Vorbereitung des G20- Gipfels erörtert. Die zuständige Behörde hat fünf Innenstadtkrankenhäuser (AK Altona, Agaplesion…
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HH 21/11716 Bearbeitungsdauer der Beihilfeanträge im Jahr 2017 (II)
Rückstand von 9.310 Anträgen vom Dezember 2017 (im Mai 2017 lag dieser bei 51 Anträgen) abgebaut werden? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand? Die Änderung ist erst zum 22. Januar 2018 in Kraft getreten. Die Wirkung lässt sich daher noch nicht abschätzen…
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HH 21/17242 Hat der Senat das Thema freiwillige Rückkehr von ausreisewilligen beziehungsweise -pflichtigen Ausländern vernachlässigt?
aufgrund der Engpässe zeitweise ausgesetzte Weiterentwicklung der ministeriellen Aufgaben wieder fortgeführt und wie ist der aktuelle Stand beziehungsweise welche Ergebnisse gibt es? 6. Wie bewertet der Senat den Vorschlag des Rechnungshofs, die Verantwortlichkeit…
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HH 21/12299 Verbringung von Sedimenten (XXXIV) – Seid verschlungen, Millionen
bisheriger Gespräche gibt der Senat aus verhandlungstaktischen Gründen jedoch grundsätzlich keine Auskunft. 3. Wie ist der aktuelle Stand des Genehmigungsverfahrens zur Verbringung von Sedimenten in die ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ)? Welche Planungsschritte…
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HH 21/15485 Köhlbrandquerung – Planungen ungewiss?
die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen im Hinblick auf die Köhlbrandquerung ? Verfolgt der Senat die „Tunnellösung“ weiter und/oder wird der…
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HH 21/9425 Sanierungsmaßnahmen auf dem Heiligengeistfeld (II)
Durchführung der Neuausstattung der Elektroinstallation vom 2. BA bis zum 15. BA am 29. August 2016 erteilt. c. Wie ist der aktuelle Stand der Bauausführung? Derzeit finden die Kampfmittelsondierarbeiten im Eckbereich Feldstraße/Glacischaussee und an der…
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