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NW 16/5740 Bespitzelt bald jeder jeden? Überwachungstechnik erschwinglich wie nie!
Abschnitt 6 mit der Problematik der Videoüberwachung befasst und sich ausdrücklich zu Grenzen einer Videoüberwachung des öffentlichen Verkehrsraums durch Private eingelassen (Abschnitt 6.1 „Keine Videoüberwachung des öffentlichen Verkehrsraums durch…
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ST 7/2311 Straftaten am Hasselbachplatz
Hasselbachplatzes eine Videoüberwachung durchgeführt? Wurde diese Maßnahme evaluiert? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Konnte durch die Videoüberwachung eine Steigerung der Aufklärungsquote von Straftaten erreicht werden ? Die Videoüberwachung begann am 4.…
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ST 7/2314 Neue Videoüberwachungsanlage im Magdeburger Stadion (MDCC-Arena)
Einrichtungen (Videoüberwachung) zulässig, soweit sie zur Wahrnehmung des Hausrechts oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke dient. Durch die Gesetzesnovelle aus dem Jahr 2017 wurde zusätzlich bei der Videoüberwachung von Sport-…
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HH 21/18648 Verringerung der Straßenkriminalität durch den Einsatz von Videotechnik
Maßnahme bereits nach kurzer Zeit positive Wirkung: „Viele Anwohner, Wirte und Geschäftsleute freuen sich über die Videoüberwachung (16 Kameras übertragen in die Polizeiwache am Steindamm), die seit vier Wochen läuft – und sie nehmen erste Verbesserungen…
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BT 19/16582 Videoüberwachungsysteme in Schlachthöfen
Verhinderung dieser und weiterer in jüngerer Zeit bekannt gewordener Tierschutzverstöße an Schlachthöfen statt durch eine Videoüberwachung nicht ebenso effektiv durch wirksame amtliche Vor-Ort-Kontrollen hätten erreicht werden können. Gleichwohl ist vorstellbar…
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SN 6/18081 Ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung
Prüfung/Anpassung, Umsetzung, Kommunikation SMF Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH 1 Marketing/Werbung, Videoüberwachung, Website, Arbeitnehmerdatenschutz, Datenübermittlung/externe Auftragsverarbeiter, Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten…
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BB 6/11876 Tierschutz- und Umweltschutzverstöße in Schlachthöfen
kürzlich Tierquälereien in mehreren Schlachthöfen aufgedeckt. Die Landesregierung Niedersachsens setzt nun auf die Videoüberwachung der Betriebe, um künftig Tierleid zu vermindern und strengt zudem eine Initiative im Bundesrat an. Bestand und Planung:…
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BW 16/873 Sicherheit an Bahnhöfen entlang der Residenzbahn, der Nagoldbahn und der Zugverbindung auf der Relation Mühlacker-Bruchsal
videoüberwachten Züge sukzessive mit der Inbetriebnahme der neuen Verkehrsverträge auf alle Fahrzeuge ausgeweitet werden. Die Videoüberwachungen ermöglichen einen Überblick möglichst über den gesamten Fahrgastraum, eine Gesichtserkennung zu Ermittlungszwecken und…
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HH 21/15641 Silvestereinsätze in Hamburg – Angriff auf Sicherheitskräfte
Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung einleiteten. Zudem wurden auf Anordnung des Polizeiführers Maßnahmen zur Videoüberwachung durchgeführt. Im Umfeld erfolgten anlassbezogene Verkehrsmaßnahmen . Zusätzlich fand eine enge Abstimmung und Zusammenarbeit…
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BE 18/17577 Online-Handel durch Amazon & Co. in Berlin - Konzepte für virtuelle Lieferung?
Überprüfung der Standorte durch die/den Berliner Datenschutzbeauftragte/n erfolgt (Vorgänge an anderen Standorten mit Videoüberwachung von Beschäftigten)? Zu 5.: Überprüfungen der genannten Amazon Standorte in Tegel und Mariendorf sind von der Berliner…
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