kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3364 Erneuter Suizid in einer Hamburger Justizvollzugsanstalt – 21-Jähriger erhängt sich in der JVA Hahnöfersand

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    – 21-Jähriger erhängt sich in der JVA Hahnöfersand In der Nacht von Donnerstag, 18. Februar 2016, auf Freitag, 19. Februar 2016, hat sich der Untersuchungsgefangene Diabi J. in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand das Leben genommen. Er…

  2. NW 16/12610 Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal-Vohwinkel – Wie sehen die konkreten Planungen aus?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal-Vohwinkel – Wie sehen die konkreten Planungen aus? Wortlaut der Kleinen Anfrage Das Land Nordrhein-Westfalen plant für die Jahre 2019 bis 2021 eine Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal-Vohwinkel…

  3. NI 17/2907 Vorfall in der JVA Hannover am 5. Dezember 2014 - Gefahr unterschätzt und Beweisaufnahme verschleppt?

    Eingereicht von: Otto Deppmeyer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Drucksache 17/2682 - Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Otto Deppmeyer (CDU), eingegangen am 22.12.2014 Vorfall in der JVA Hannover am 5. Dezember 2014 - Gefahr unterschätzt und Beweisaufnah- me verschleppt? Die Hannoversche Allgemeine Zeitung…

  4. SN 6/3866 Stationäre Therapie für suchtkranke Gefangene in der JVA Zeithain (Nachfrage zu Drs. 6/3490)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 9O/D!E GRUNEN Drs.-Nr.: 6/3866 Thema: Stationäre Therapie für suchtkranke Gefangene in der JVA Zeithain (Nachfrage zu Drs. 6/3490) Dresden. /[¡( eeoiuar zorc Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen…

  5. BY 17/7061 Unrechtmäßige Inhaftierung in der JVA Stadelheim auf Grund von Fehlern der Staatsanwaltschaft München I

    Eingereicht von: Ulrike Gote, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gote BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2015 Unrechtmäßige Inhaftierung in der JVA Stadelheim aufgrund von Fehlern der Staatsanwaltschaft München I Ich frage die Staatsregierung: 1. Trifft der Bericht der…

  6. BW 15/6855 Todesfall in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal vom 8. April 2015 und Drogen im Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    a g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse hatte die Anstaltsleitung der JVA Bruchsal über Drogenprobleme des am 8. April 2015 in der JVA verstorbenen Inhaftierten? 2. Welche Erkenntnisse hat sie zur Herkunft des im Blut des Verstorbenen…

  7. HH 21/5499 Kann eine in der JVA begonnene Ausbildung in Hamburg auch nach der Haftentlassung fortgesetzt werden?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Grunwaldt (CDU) vom 03.08.16 und Antwort des Senats Betr.: Kann eine in der JVA begonnene Ausbildung in Hamburg auch nach der Haftentlassung fortgesetzt werden? Wie den Drs. 21/435 und 21/4307 zu entnehmen…

  8. NW 16/10835 JVA-"Hotelführer" im Internet - hier sprechen die Gefangenen. Hört die Justiz in NRW zu?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4156 vom 18. Dezember 2015 des Abgeordneten Nicolaus Kern PIRATEN Drucksache 16/10543 JVA-„Hotelführer“ im Internet – hier sprechen die Gefangenen. Hört die Justiz in NRW zu? Der Justizminister hat die Kleine…

  9. NW 16/7586 Was ist der Sachstand zum BLB-Veräußerungsprojekt Wohnsiedlung Staumühle (ehem. Dienstwohnungen der JVA Hövelhof)?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, Volker Jung, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Drucksache 16/7250 Was ist der Sachstand zum BLB-Veräußerungsprojekt Wohnsiedlung Staumühle (ehem. Dienstwohnungen der JVA Hövelhof)? Der Finanzminister hat die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 11. Dezember 2014 namens der Landesregierung…

  10. NW 17/5086 Wie ist die Belastung durch Überstunden im Vollzugsdienst der JVA Detmold und anderen belasteten Einrichtungen?

    Eingereicht von: Dr. Dennis Maelzer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer SPD Drucksache 17/4893 Wie ist die Belastung durch Überstunden im Vollzugsdienst der JVA Detmold und anderen belasteten Einrichtungen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In Nordrhein-Westfalen gibt es 36 selbstständige…

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