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SN 6/15990 Zusammenarbeit von Unternehmen mit sächsischen Ministerien und Behörden im Bereich Presse/Media
SÄcHSìSCHE STAATSKANZLEI SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Garsten Hütter (AfD) Drs.-Nr.: 6/15990 Thema:…
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MV 7/2855 Angriffe auf Landtagsabgeordnete und deren Wahlkreisbüros
Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 11. Dezember 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2855 7. Wahlperiode 12.12.2018 KLEINE ANFRAGE des…
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BT 19/6514 Eisenbahnstrecken in Sachsen-Anhalt, Kreisfreies Oberzentrum Stadt Dessau-Roßlau ohne ICE-Anschluss
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 12. Dezember 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…
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BT 19/6505 Aufruf zur Überwachung der Polizeiarbeit durch jedermann
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 10. Dezember 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…
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BT 19/6509 Gründung eines deutschen Komitees der Organisation Blue Shield
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 11. Dezember 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…
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BT 19/6518 Versetzung in den einstweiligen Ruhestand nach § 50 Absatz 1 des Soldatengesetzes
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 12. Dezember 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/6518…
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NI 18/2454 Schlachttiertransporte
Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2454 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Dana Guth (AfD) Antwort des Niedersächsischen…
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NW 17/4673 Kleine Anfragen der Abgeordneten Verena Schäffer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Straftaten unterschiedlicher Bereiche im ersten Halbjahr 2018
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/4673 21.12.2018 Datum des Originals: 20.12.2018/Ausgegeben: 27.12.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…
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MV 7/2946 Paragraph 44 der Kommunalverfassung in Mecklenburg-Vorpommern (§ 44 KV M-V) unter Bedingung der Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 18. Dezember 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2946 7. Wahlperiode 20.12.2018 KLEINE ANFRAGE des…
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MV 7/2881 Geschwindigkeitsüberwachung an der Umleitung zur Autobahn 20
Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 17. Dezember 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2881 7. Wahlperiode 18.12.2018 …
16.043 kleine Anfragen