kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/11867 Ölspurbeseitigung auf Verkehrsflächen: Was macht die Umsetzung des Landtagsbeschlusses?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Systems aus Ehrenund Hauptamtlichkeit in der allgemeinen Gefahrenabwehr benötigen wir in Nordrhein-Westfalen einen anderen Umgang mit der technischen Hilfeleistung bei der Ölspurbeseitigung. Im Zuge der damaligen Beratungen gab es zwischen verschiedenen…

  2. NW 16/7689 Erhält die Landesregierung Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Organisationen und Bürger. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7689 2 Ein verantwortlicher Umgang mit den von Edward Snowden enthüllten Sicherheitsmängeln in der Bundesrepublik bedeutet, dass Erkenntnisse des Ausschusses…

  3. NW 16/6350 IT-Einsatz in den Kommunen im Bereich gesundheitlicher Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zentral“ genannt. Während das Land das IDV-System überhaupt nicht an den Start bekommt, gibt es Berichte, dass auch der Umgang mit dem System „Balvi zentral“ nicht optimal läuft. So war das System wg. Wartungsarbeiten bzw. dem Aufspielen einer neuer…

  4. NW 16/11778 Eskalationen um den Hambacher Forst: Vor wem und warum knickt Landesinnenminister Jäger ein?

    Eingereicht von: Gregor Golland, Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Nachrichten berichteten in ihren Ausgaben vom 19. und 23. März 2016 von einem Kompetenz- und inhaltlichen Streit über den Umgang mit den zum Teil radikalisierten Umweltaktivisten im Hambach Forst zwischen der Kreispolizei Düren, der Staatsanwaltschaft…

  5. NW 17/6421 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Rhein-Sieg-Kreis Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…

  6. NW 17/6429 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Lippe Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…

  7. NW 17/6426 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Aachen Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Arndt Klocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…

  8. NW 17/6419 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Oberbergischen Kreis Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Berivan Aymaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…

  9. NW 17/6418 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Rheinisch-Bergischen Kreis Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Berivan Aymaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…

  10. NW 17/6416 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Rhein-Erft Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Arndt Klocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…

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