kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/5062 SPNV in SH

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    SPNV-Regionalverkehr in Schleswig-Holstein wurde eine Videoüberwachung in den Zügen zwingend gefordert und wo wurde sie von den Bahnverkehrsunternehmen freiwillig installiert? Antwort: Eine Videoüberwachung findet in den Zügen in Schleswig-Holstein grundsätzlich…

  2. BB 6/11625 Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 4436 DS 6/10864 "Sicherheit am Potsdamer Hauptbahnhof"

    Eingereicht von: Steeven Bretz, Björn Lakenmacher, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kriminalitätsbekämpfung am Hauptbahnhof. 5. Weshalb wurde auf eine Videoüberwachung im Kriminalitätsbereich Freundschaftsinsel verzichtet? zu Frage 5: Eine polizeiliche Videoüberwachung auf der Freundschaftsinsel ist aus polizeilicher Sicht derzeit…

  3. SH 18/3281 Olympiabewerbung 2024

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der schleswig-holsteinischen Wettbewerbe an den Wettkampfstätten, Trainingsstandorten oder in Sportlerunterkünften Videoüberwachung zum Einsatz kommen? Antwort: Im Rahmen des Schutzkonzeptes wird es gemeinsam mit dem Veranstalter (IOC) den Einsatz…

  4. HH 21/11665 Mehr Sicherheit in Hamburgs Justizgebäuden – Wie ist der Sachstand?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    und öffentliche beziehungsweise nicht öffentliche Bereiche voneinander getrennt werden. Darüber hinaus sollten die Videoüberwachung ausgeweitet und die Sicherheitslage durch den Einsatz privater Sicherheitsunternehmen sowie die Schaffung einer mobilen…

  5. BE 17/10209 Kameraüberwachung im öffentlichen Raum

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    kommen? Zu 17.: Videoüberwachungsmaßnahmen durch Private sind deutlich kenntlich zu machen. Der Betreiber der Videoüberwachung ist dabei anzugeben. Ein Interessent könnte sich die ihn betreffende Videosequenz mit einem schädigenden Ereignis von…

  6. MV 7/2310 Weisungen und Erlasse im Zuge der Migrationskrise

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 10.09.2015 Vorläufige Bescheinigungen für anerkannte Personen 18.09.2015 Videoüberwachung und Bewachung in Gemeinschaftsunterkünften 30.09.2015 Zugang von Asylbegehrenden in Mecklenburg-Vorpommern 01.10…

  7. HH 21/20133 Polizeiliche Observation im Umfeld der Hafentreppe

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wird oder wurde aus diesen Räumlichkeiten der Eingang des „Butt Club“ a. durch Polizeikräfte beobachtet? b. mittels Videoüberwachung aufgenommen? Wenn ja, jeweils Beginn und Ende der Maßnahme(n) angeben, die Rechtsgrundlage benennen und die Gründe…

  8. BB 6/11221 Sicherheit am Potsdamer Hauptbahnhof

    Eingereicht von: Steeven Bretz, Björn Lakenmacher, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Auswertungen in der bundeseinheitlichen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) darstellbar. Seit Einrichtung der Videoüberwachungen an ausgewählten Standorten des Landes Brandenburg erfolgt die statistische Darstellung der Kriminalitätslage anhand…

  9. BW 15/470 Feldversuch zur automatisierten Gesichtserkennung in Videoströmen in Karlsruhe

    Eingereicht von: Alexander Salomon, Wilhelm Halder, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Feldversuche zukünftig durchgeführt werden sollen? 6. Wie bewertet sie politisch die Kombination der Techniken der Videoüber wachung und der automatisierten Gesichtserkennung? Eingegangen: 01. 09. 2011 / Ausgegeben: 04. 10. 2011 Landtag von Baden-Württemberg…

  10. BE 17/18750 Aktuelle Situation rund um das RAW-Gelände

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Videoüberwachungsmaßnahmen auf dem gesamten Gelände vollzogen? In welchen Bereichen des Geländes gibt es noch keine Videoüberwachung und warum? (Aufstellung erbeten.) Zu 6.: Im östlichen Bereich des RAW-Geländes ist bereits seit etwa drei Jahren…

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