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BE 18/19845 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage "JVA Tegel - Brandschutz, Bleiverseuchung, Asbest und Gesundheitsschutz" Drucksache 18 / 18 936
(AfD) vom 05. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2019) zum Thema: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage “JVA Tegel – Brandschutz, Bleiverseuchung, Asbest und Gesundheitsschutz” Drucksache 18 / 18 936 und Antwort vom 27. Juni 2019 (Eingang…
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HH 21/3526 Erneuter Suizid in einer Hamburger Justizvollzugsanstalt: 21-Jähriger erhängt sich in der JVA Hahnöfersand – Nachfragen
21-Jähriger erhängt sich in der JVA Hahnöfersand – Nachfragen In der Nacht von Donnerstag, 18. Februar 2016, auf Freitag, 19. Februar 2016, hat sich der Untersuchungsgefangene Diabi J. in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand das Leben genommen…
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NW 16/12660 Räumung der JVA Münster wegen Einsturzgefahr – wie können erhebliche Statikmängel über Jahre übersehen oder ignoriert werden?
Drucksache 16/12465 Räumung der JVA Münster wegen Einsturzgefahr – wie können erhebliche Statikmängel über Jahre übersehen oder ignoriert werden? Wortlaut der Kleinen Anfrage Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Münster ist das zweitälteste Gefängnis…
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BE 17/14495 Überstellung aus der JVA Büren nach Berlin-Köpenick - Wurde und wird hier rechtswidrig die Freiheit entzogen?
(GRÜNE) vom 30. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. September 2014) und Antwort Überstellung aus der JVA Büren nach Berlin-Köpenick – Wurde und wird hier rechtswidrig die Freiheit entzogen? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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NW 16/10183 Ist die Benennung des Beirats der "Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige" (JVA Büren) belanglos für die Landesregierung?
PIRATEN Drucksache 16/9932 Ist die Benennung des Beirats der „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“ (JVA Büren) belanglos für die Landesregierung? Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 3933 mit Schreiben…
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NW 16/1094 Belästigung von Anwohnern und Passanten durch Gefangene der JVA Heinsberg - Wann handelt SPD-Justizminister Kutschaty endlich?
des Abgeordneten Bernd Krückel CDU Drucksache 16/853 Belästigung von Anwohnern und Passanten durch Gefangene der JVA Heinsberg – Wann handelt SPD-Justizminister Kutschaty endlich? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 424 mit Schreiben…
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NI 17/1314 Für die JVA Rosdorf gibt es zurzeit keine Schließungsabsichten - Wie sicher ist die Aussage der Ministerin?
schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage des Abgeordneten Christian Grascha (FDP), eingegangen am 06.02.2014 Für die JVA Rosdorf gibt es zurzeit keine Schließungsabsichten - Wie sicher ist die Aussage der Ministerin? Bisher hat die erst 2007…
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HH 21/11609 Verlagerung der Teilanstalt für Frauen von Hahnöfersand in die JVA Billwerder – Wie viel Personal wurde tatsächlich eingespart?
der Teilanstalt für Frauen von Hahnöfersand in die JVA Billwerder – Wie viel Personal wurde tatsächlich eingespart? Die Verlagerung der Teilanstalt für Frauen (TAF) von der JVA Hahnöfersand in die JVA Billwerder wurde unter anderem damit begründet,…
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NW 16/12708 Nur die Spitze des Eisberges? Welche Kosten entstehen dem Land durch die sofortige Räumung derr JVA Münster?
Drucksache 16/12546 Nur die Spitze des Eisberges? Welche Kosten entstehen dem Land durch die sofortige Räumung der JVA Münster? Wortlaut der Kleinen Anfrage Am 6. Juli 2016 hat der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) des Landes dem Justizministerium…
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SN 6/12708 Polizeieinsatz nach einer Demonstration zum Thema Verbesserung der Haftbedingungen in der JVA Chemnitz am 11.03.2018 in Chemnitz
DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12708 Thema: Polizeieinsatz nach einer Demonstration zum Thema Verbesserung der Haftbedingungen in der JVA Chemnitz am 11.03.2018 in Chemnitz Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In…
1.829 kleine Anfragen