kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/1251 Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Jahr 2016

    Eingereicht von: Henriette Quade, Sebastian Striegel, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 207 Seiten, enthält Tabelle

    Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1251 18.04.2017 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf…

  2. BB 6/6412 Freiwilliges Parkeintrittsgeld in Sanssouci

    Eingereicht von: Dr. Alexander Gauland, Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Landtag Brandenburg Drucksache 6/6412 6. Wahlperiode Eingegangen: 13.04.2017 / Ausgegeben: 18.04.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2553 der Abgeordneten Dr. Alexander Gauland (AfD-Fraktion) und Andreas Kalbitz…

  3. BE 18/10780 Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt*innen in Berlin - Befürchtungen und Wirklichkeit

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 18 / 10 780 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Hakan Taş (LINKE) vom 21. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. März 2017) und Antwort …

  4. BY 17/15165 Förderung des Wohnraums für Studierende

    Eingereicht von: Andreas Lotte, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Lotte SPD vom 22.12.2016 Förderung des Wohnraums für Studierende Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Wohnplätze wurden in den vergangenen 10 Jahren und im laufenden Jahr 2016 in der Form von …

  5. BT 18/11918 Höhe des gesetzlichen Mindestlohns und Umfang der Sonderregelungen und Übergangsvorschriften

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Sigrid Hupach, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 7. April 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache…

  6. SN 6/9163 Medien und Medienkompetenzförderung in Kindertageseinrichtungen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage der Abgeordneten…

  7. SN 6/9180 Umsetzungstand der UN-BRK, Artikel 27 III

    Eingereicht von: Detlev Spangenberg, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER F1NANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten…

  8. NW 16/14861 "Gefährliche bzw. verrufene Orte" gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 PolG NRW in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/14861 12.04.2017 Datum des Originals: 12.04.2017/Ausgegeben: 19.04.2017 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

  9. MV 7/423 Antisemitische Übergriffe in Mecklenburg-Vorpommern seit 2012

    Eingereicht von: Holger Arppe, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 10. April 2017 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/423 7. Wahlperiode 11.04.2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten…

  10. TH 6/3682 Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2016

    Eingereicht von: Katharina König, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    29.03.2017 Drucksache 6/3682Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. April 2017 Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2016 Die Kleine Anfrage 1791 vom 10. Januar 2017 hat folgenden…

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