kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6805 Köhlbrandbrücke – Zustand und Zukunft

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    werden. 7. Welche logistischen und infrastrukturellen Maßnahmen zur Regelung sämtlicher betroffener Verkehre zu Land und zu Wasser plant die BWVI für die Bauzeit? Ziel ist die möglichst umfassende Aufrechterhaltung der Erreichbarkeit des Hafens und…

  2. SN 6/10147 Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 17 Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad im Jahr 2017

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Fichtestraße Große Kreisstadt Freital 18.05.2016 11.05.2017 m 25,00 11.100,00 0,00 Ersatzneubau Rohrdurchlass über das Klingewalder Wasser im Zuge des Oder-Neiße- Radweges in Görlitz Große Kreisstadt Görlitz 13.09.2016 25.04.2017 m 20,00 36.225,00 0,00 Mulde-Elbe-Radroute…

  3. TH 6/3686 Situation der Freibäder im Unstrut-Hainich-Kreis

    Eingereicht von: Annette Lehmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Freizeit- und Dienstleistungs GmbH & Co.KG Erneuerung der Elektroanlage der Schwimmhalle Greiz Stadt Hildburghausen Sanierung der Wasser- und Haustechnik und des Dachs der Schwimmhalle "Werra-Sport-Freizeitpark" Stadt Ilmenau Neubau der Schwimmhalle 3 Drucksache…

  4. HH 21/6101 Windenergieanlagen (WEA) im Wasserschutzgebiet

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    en und stellt kein Risiko für die Grundwasserverträglichkeit dar. 2. Welche Sicherungsmaßnahmen werden getroffen, damit Wasser nicht in die Baugrube eindringt? Müssen gegebenenfalls Spundwände gesetzt werden? Um Wasserhaltungsmaßnahmen zu vermeiden…

  5. SN 6/13641 Errichtung eines REWE-Lebensmittelsupermarktes sowie eines Drogeriefachmarktes im Überschwemmungsgebiet der Mulde in Grimma (Landkreis Leipzig)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie häufig wird die Fläche des zukünftigen REWE-Marktes statistisch vom Wasser der Mulde überflutet (Bitte um Untergliederung nach HQ 10, 20, 50 und 100? Die Fläche wird bei keinem der genannten Hochwasserereignisse…

  6. BE 18/13901 Frei- und Sommerbäder in Berlin 2018

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    wurden; in der Bundeswasserstraße im und in direkter Nähe am Fahrwasser der Schifffahrt ; an den von den Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bezeichneten Stellen. 5. Gibt es nach Kenntnis des Senats in den letzten Jahren eine Zunahme…

  7. BE 17/13889 Erfolgreicher Schwimmunterricht in der Berliner Schule?

    Eingereicht von: Anja Schillhaneck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berlin 42,7 % der Schülerinnen und Schüler zu Beginn der Jahrgangsstufe 3 Vorerfahrungen mit zielge- richteten Bewegungen im Wasser haben, liegt der Anteil der Schülerinnen und Schüler im Bezirk Mitte bei nur 24,0 %, im Bezirk Neukölln bei nur 24,8 %…

  8. RP 16/2513 Aktuelle Pläne der Landesregierung zur Einrichtung eines Nationalparks

    Eingereicht von: Arnold Schmitt, Alexander Licht, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nationale Biodiversitätsstrategie auch von Landes-, Bundes- und internationalem Interesse . Der Wald gehört allen – genau wie das Wassers und die Luft. Auch berechtigte, private Interessen können nicht allein Entscheidungsgrundlage sein. Die Landesregierung…

  9. SH 18/5256 Unterlassene Untersuchungen von Wildvögeln, insbesondere Wasservögeln entgegen § 56 Abs. 1 Nr. 1 lit. b der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung - GeflPestSchV)

    Eingereicht von: Oliver Kumbartzky, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund des engen Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Untersuchung verendeter Wasser- und anderer Wildvögel ist mit hoher Virusnachweisrate sowohl innerhalb der benannten Restriktionszonen um den Großen Plöner…

  10. RP 17/2638 Zukunft der Siegwehre in Euteneuen und Freusburg

    Eingereicht von: Michael Wäschenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wasserrechtlichen und wasserwirtschaftlichen Anforderungen zu beantragen, ist derzeit offen. Da das Wehr eine Wanderbarriere für die im Wasser lebenden Tiere darstellt, muss nach den wasserrechtlichen Anforderungen die Durchwanderbarkeit wiederhergestellt werden; dies…

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