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HH 21/10626 Verdreckte und beklebte Verkehrsschilder in Hamburg – Warum sorgt der Senat nicht wenigstens für Sauberkeit im „Schilderwald“?
sind aufgrund von Verschmutzungen oder Aufklebern kaum mehr zu lesen. Beispielsweise prangen seit Monaten vielerorts Anti-G20-Sticker auf den Verkehrsschildern hier in der Stadt. Der rot-grüne Senat bleibt derweil untätig. Vor diesem Hintergrund frage…
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HH 21/13855 Erstaufnahmen schließen, ihre Ausstattungen bleiben – Hat der Senat im Blick, was damit passiert? (III)
Senat: 1. Zahlreiche Gegenstände sollen als Ausstattung an die Soko „Schwarzer Block“ und die Gefangenensammelstelle zum G20-Gipfel gegeben worden sein. Was ist mit den Materialien danach passiert? Wo werden sie jetzt unter wessen Verantwortung verwendet…
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HH 21/14858 Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Barmbek – Uhlenhorst – Dulsberg (Wahlkreis 9) seit 2011
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HH 21/14173 Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Eppendorf-Winterhude (Wahlkreis 8) seit 2011
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HH 21/16392 Derby zwischen dem FC St. Pauli und dem HSV
Straftaten im Zusammenhang mit dem Fußballspiel an die Polizei zu übermitteln. Das Portal war zuvor nur im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel eingesetzt worden. Der Einsatz im Zusammenhang mit einem Fußballspiel erreichte damit neue Maßstäbe polizeilichen Handelns…
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HH 21/16575 Dreitägiger Kongress von AStA, GEW, DGB, Jusos und gewaltorientierten Linksextremisten an der Universität Hamburg
die Antifa-, Klimaund Anti-Gentrifizierungsarbeit. 2017 war die IL besonders in der Organisierung des Protestes gegen den G20-Gipfel in Hamburg aktiv.“6 b) Gruppe gegen Nation und Kapital Die „Gruppe gegen Nation und Kapital“ ist seit 2017 Beobachtungsobjekt…
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HH 21/9855 Hochbahn-Wache (II)
anliegenden Drs. 21/9726 verwies der Senat auf den laufenden G20-Gipfel und den daraus resultierenden Zeitmangel, was als Begründung für die Nicht-Beantwortung zahlreicher Fragen angeführt wurde. Der G20-Gipfel ist vorbei. Wir bitten daher jetzt erneut um die…
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HH 21/9876 Gewalttätige Auseinandersetzungen hinter Gittern – Wildwest in Santa Fu?
hinter Gittern – Wildwest in Santa Fu? Seit Monaten sind die Plätze in Hamburgs Justizvollzugsanstalten rar, nach dem G20-Gipfel wurde es noch enger. Am 12. Juli 2017 befanden sich in Hamburgs Gefängnissen insgesamt 1.900 Insassen; in der JVA Billwerder…
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HH 21/9725 Ringvorlesung „Jenseits der Geschlechtergrenzen“
bewertet der Senat das Engagement der „AG Queer Studies“ gegen den G20-Gipfel in Hamburg, wie es unter anderem in dem Vortrag vom 24.05.2017 „Queer-feministische Organisierung gegen den G20-Gipfel in Hamburg – Vertreter_innen des FLTI*Bündnisses berichten“…
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HH 21/10438 Bald 30 Jahre rechtsfreier Raum auf Steuerkosten – Ein Trauerspiel der SPD
verstärkt genutzt werden. Auch im Vorfeld des G20-Gipfels spielte die Rote Flora bei der internationalen Mobilisierung der gewaltbereiten Linksextremen eine große Rolle. Unter anderem wurde die G20 „Welcome to hell“-Demonstration vom Sprecher der…
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