kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4677 Erstaufnahme Hellmesberger Weg 23

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ist eine Umwandlung dieser Erstaufnahme in eine Folgeunterkunft in Prüfung? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wie ist der aktuelle Stand? Wenn nein, warum nicht? 12. Welche Planungen verfolgt der Senat kurz-, mittel- und langfristig mit Gebäude und…

  2. HH 21/13952 Fernwärmetrasse für die sogenannte Südvariante

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ressourcen und Energie (ZRE) nördlich der Elbe eingezeichnet . Ist noch geplant diese Trasse zu bauen? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand der Planungen? Wer hat diese Trasse oder welche Teile davon jeweils wann bei welcher Dienststelle beantragt ? Die…

  3. HH 21/15740 Hamburger Kunsthalle kämpft mit Schuldenberg und Besucherrückgang – Was tun Senat und Kulturbehörde?

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    das geprüfte Jahresergebnis für 2018 vorliegt. Im Übrigen sind die Planungen noch nicht abgeschlossen. 6. Was ist der aktuelle Stand bezüglich der Besetzung des Direktors der Kunsthalle? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…

  4. HH 21/11122 Baumaßnahmen von HAMBURG WASSER am Streekweg

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2015 hat HAMBURG WASSER auch einen umfangreichen Waldumbau an diesem Standort angekündigt. 4.1. Wie sind jeweils der aktuelle Stand und der derzeitige Zeitplan für den Waldumbau auf dem HAMBURG-WASSER-Gelände am Streekweg? Der Waldumbau wurde für…

  5. HH 21/14760 Die „Staustadt“ bekämpfen, Bahnen und Busse als Rückgrat der Mobilität stärken – Wie lautet der aktuelle Sachstand bei der neuen S-Bahn-Linie S4?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zweifelsohne in die Verantwortlichkeit der Länder fallen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie lautet der aktuelle Stand der Berechnungen für die standardisierte Bewertung zur gesamtwirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Untersuchung durch die…

  6. HH 21/8785 Entwichene Kinder und Jugendliche

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abnahme von Fingerabdrücken erfolgt gemäß § 49 Absatz 6 Satz 2 AufenthG ab Vollendung des 14. Lebensjahres. 10. Wie ist der aktuelle Stand des Datenaustauschverbesserungsgesetzes? Kommt dieses in Hamburg zum Einsatz? Wenn ja, inwiefern? Wenn nein,…

  7. HH 21/1553 Geschäftsmodelle auf Basis des Transparenzportals

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Live-Daten (etwa aus der Verkehrsüberwachung , aus der Klimaüberwachung oder ähnliche) zu befüllen ? Falls ja, wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung? Falls nein, warum nicht? Es sind bereits Live-Daten im Transparenzportal vorhanden, zum Beispiel…

  8. HH 21/18249 Salafismus in Harburg. Blicken die Behörden noch durch?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hintergrund frage ich: 1. Wann wurde die Al-Taqwa-Moschee in Harburg erstmals vom Verfassungsschutz beobachtet und wie ist der aktuelle Stand hierzu? 2. Welche Aktivitäten haben dabei im Einzelnen zu einer Beobachtung geführt, welche begründen die fortwährende…

  9. HH 21/7647 Wasserschutzgebiet in Eidelstedt und Stellingen (III)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    darüber zuletzt mit der Drs. 21/5404 „Statusbericht zur Trinkwasserversorgung in Hamburg“ berichtet. 4. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen - für das Wasserschutzgebiet Eidelstedt/Stellingen? - für das Wasserschutzgebiet Stellingen-Süd? …

  10. HH 21/3297 Erstmalige endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen (eeH)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirksversammlungen haben die Möglichkeit, auf die Reihenfolge Einfluss zu nehmen. Wir fragen den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand, wie viele Straßen in der Freien und Hansestadt Hamburg sind derzeit noch nicht erstmalig endgültig hergestellt? (Bitte…

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