kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6906 Haushalt 2013/2014 - Kapitel 0805, Titel 68457 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 57 Seiten, enthält Tabelle

    Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6906 Thema: Haushalt 2013/2014 - Kapitel 0805, Titel 68457 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe Sehr geehrter…

  2. NW 16/5792 Tarifabschluss im öffentlichen Dienst - Hätte die Landesregierung mit sachgerechten Vorgaben Gefährdung der kommunalen Haushalte vermeiden können?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Tarifabschluss im öffentlichen Dienst – Hätte die Landesregierung mit sachgerechten Vorgaben Gefährdung der kommunalen Haushalte vermeiden können? Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 2217 mit Schreiben vom 7. Mai 2014…

  3. SN 6/7381 Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0203, Titel 68609 Zuschuss zur Durchführung des Deutschen Wandertages 2016 in Sachsen

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 617381 Thema: Haushalt 201512016 - Kapitel 0203, Titel 68609 Zuschuss zur Durchführung des Deutschen Wandertages 2016 in Sachsen Sehr geehrter…

  4. SN 6/7380 Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0203, Titel 68608 Zuschuss zur Förderung des Projekts "Etablierung einer Sächsischen Innovationsplattform"

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bern ha rd-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/7380 Thema: Haushalt 201512016 - Kapitel 0203, Titel 68608 Zuschuss zur Förderung des Projekts "Etablierung einer Sächsischen I n novati ons…

  5. HH 21/1141 Missbräuchlicher Einsatz von globalen Minderauszahlungen – Warum weicht der Senat von den eigenen Haushalts-Grundsätzen ab?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Antwort des Senats Betr.: Missbräuchlicher Einsatz von globalen Minderauszahlungen – Warum weicht der Senat von den eigenen Haushalts-Grundsätzen ab? Mit der Drs. 21/999 hat der Senat außerplanmäßige Investitionen in Höhe von 67,6 Millionen Euro beschlossen…

  6. SN 6/8726 Haushalt 2015/2016 - Förderung von Belegungsrechten an Mietwohnungen für die Unterbringung von Asylbewerbern

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — ? Seiten

  7. SN 6/3030 Staatsgelder aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen für Publikationen anlässlich des 25. Jahrestages der Deutschen Einheit

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3030 Thema: Staatsgelder aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen für Publikationen anlässlich des 25. Jahrestages der Deutschen Einheit Sehr geehrter Herr Präsident…

  8. BE 17/15239 Neuer Rekord beim Sammeln von Bioabfall - auch ein Rekord beim Anschluss von Haushalten an die Biotonne?

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordnetenhaus am 08. Januar 2015) und Antwort Neuer Rekord beim Sammeln von Bioabfall – auch ein Rekord beim Anschluss von Haushalten an die Biotonne? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  9. NI 17/3402 Breitbandausbau: Was unternimmt die Landesregierung, um alle Haushalte in Niedersachsen zeitnah mit einem Breitbandanschluss zu versorgen?

    Eingereicht von: Axel Miesner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abgeordneten Axel Miesner (CDU), eingegangen am 12.03.2015 Breitbandausbau: Was unternimmt die Landesregierung, um alle Haushalte in Niedersach- sen zeitnah mit einem Breitbandanschluss zu versorgen? Für den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen…

  10. HH 21/12016 Änderung des Konjunkturbereinigungsverfahrens – Will der Senat im Eilverfahren die Ausgaben für den Haushalt 2019/2020 ausweiten?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    des Senats Betr.: Änderung des Konjunkturbereinigungsverfahrens – Will der Senat im Eilverfahren die Ausgaben für den Haushalt 2019/2020 ausweiten? Im Zuge der Umsetzung und Einhaltung der Schuldenbremse wurden in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche…

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