kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/1505 Nachgehende Betreuung, Freiwilliger Verbleib in der JVA, Nutzung von Aus- und Weiterbildungsangeboten für Jugendliche nach der Entlassung

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    des Niedersächsischen Justizministeriums namens der Landesregierung Nachgehende Betreuung, Freiwilliger Verbleib in der JVA, Nutzung von Aus- und Weiterbildungsangeboten für Jugendliche nach der Entlassung Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Genthe…

  2. NW 16/12810 Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung im Hinblick auf die Zukunft der Gefangenenbücherei und der Fachstelle Gefangenenbüchereiwesen bei der JVA Münster?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, Karlheinz Busen, Ingola Schmitz, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Fachstelle Gefangenenbüchereiwesen bei der JVA Münster? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die im Juli 2016 auf Grund von Einsturzgefahr kurzfristig geräumte Justizvollzugsanstalt Münster (JVA Münster) stellt Land und Kommune nicht nur bei…

  3. NW 16/1305 Ausbruch aus der JVA Bielefeld-Senne - Welche Gründe haben zu dem Ausbruch geführt und warum schweigt die Landesregierung wochenlang?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Kleine Anfrage 532 vom 5. Oktober 2012 des Abgeordneten Kai Abruszat FDP Drucksache 16/1055 Ausbruch aus der JVA Bielefeld-Senne – Welche Gründe haben zu dem Ausbruch geführt und warum schweigt die Landesregierung wochenlang? Der…

  4. SN 6/18462 Strafanzeigen wegen Übergriffen zum Nachteil von Strafvollzugsbediensteten sowie Mitgefangenen und Suizide in sächsischen JVA/JSA, zugleich Nachfrage zur Drs. 6/13477

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Strafanzeigen wegen Übergriffen zum Nachteil von Strafvollzugsbediensteten sowie Mitgefangenen und Suizide in sächsischen JVA/JSA, zugleich Nachfrage zur Drs.6113477 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…

  5. NW 16/3212 Bemerkenswerte Funde in Justizvollzugsanstalten - Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu Drogen und Handys im Knast sowie dienstlichen Vergehen von JVA-Personal vor?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Justizvollzugsanstalten – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu Drogen und Handys im Knast sowie dienstlichen Vergehen von JVA-Personal vor? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 1228 mit Schreiben vom 7. Juni 2013 namens der Landesregierung…

  6. SN 6/10530 Vorwürfe des Nichteinschreitens und der Beweisvernichtung beim Suizidgeschehen im Fall Jaber Albakr in der JVA Leipzig in der ARD-Sendung "Monitor” vom 24.08.2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    6/10530 Thema: Vorwürfe des Nichteinschreitens und der Beweisvernichtung beim Suizidgeschehen im Fall Jaber Albakr in der JVA Leipzig in der ARD-Sendung "Monitor" vom 24.08.2017 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…

  7. HH 21/16480 17 Millionen Euro Mehrbedarf 2017 – 33 Millionen Euro Investitionskosten insgesamt oder gibt es erneut weitere Kostensteigerungen beim Umbau der JVA Glasmoor – Wie ist der aktuelle Sachstand?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    oder gibt es erneut weitere Kostensteigerungen beim Umbau der JVA Glasmoor – Wie ist der aktuelle Sachstand? Der offene Vollzug muss dringend erweitert werden, da die Haftplätze in der JVA Glasmoor seit Jahren bis zum Anschlag belegt sind. Aus diesem…

  8. SN 6/14375 Personalbedarf für die JVA Chemnitz als zentrale Einrichtung für den Vollzug von Untersuchungshaft, Jugendhaft, Freiheitsstrafen und anderen freiheitsentziehenden Maßnahmen für Frauen im Freistaat Sachsen und Thüringen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    z 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Bartl (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6114375 Thema: Personalbedarf für die JVA Chemnitz als zentrale Einrichtung für den Vollzug von Untersuchungshaftn Jugendhaft, Freiheitsstrafen und anderen freiheitsentziehenden…

  9. BW 15/6585 Weitere Verwendung der landeseigenen Gebäude nach Schließung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Klein Komburg und artgerechte Haltung sowie langfristig gesicherter Fortbestand der dort gehaltenen Herde der bedrohten Viehrassen des Limpurger Rinds und des Weideochsens

    Eingereicht von: Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass die Belegzahlen der derzeit bestehenden drei landwirtschaft - lichen JVA-Außenstellen Kapfenburg, Hohrainhof bei Heilbronn und KleinKomburg allesamt unterdurchschnittlich waren? 2. Welche Beweggründe…

  10. HH 21/12121 Messer, Drogen, Handys – Die Funde in den Hamburger Haftanstalten (V)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    stehenden Zeit nicht möglich. Andere Waffen wurden nicht gefunden. Justizvollzugsanstalt (JVA) 2017 2018* JVA Billwerder 5 3 JVA Fuhlsbüttel 22 1 JVA Glasmoor - - JVA Hahnöfersand 2 - Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg 3 - Untersuchungshaftanstalt…

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