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HH 21/14771 Drogenhandel im Schanzenpark – Wie ist der Status quo?
Halbjahr 2017 war geprägt von den Einsatzmaßnahmen rund um den G20- Gipfel. Der Taskforce BtM standen in dieser Zeit Kräfte der Bereitschaftspolizei nur eingeschränkt zur Verfügung. Nach dem G20-Gipfel standen wieder verstärkt Kräfte zur Verfügung und seit…
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HH 21/10060 Einsatz von Schusswaffen durch die Hamburger Polizei (II) sowie Reklamation von halbautomatischen Gewehren wegen Ladehemmungen
folgen und folgten aus der Rückgabe der Gewehre auch hinsichtlich der Einsatzfähigkeit beim G20-Gipfel? Die Einsatzfähigkeit der Polizei war während des G20-Gipfels nicht beeinträchtigt; im Übrigen siehe Antwort zu 10. 12. Welche Kosten werden durch…
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HH 21/11728 Weitere Entwicklung der Überstunden bei der Hamburger Polizei (4. Quartal 2017)
bei Demonstrationen, Fußballspielen oder Gipfeltreffen (OSZE und G-20) auch nicht entschärfen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Für die Polizei Hamburg gibt es seit dem G20-Gipfel im Juli 2017 immer noch zusätzliche Anforderungen. Insbesondere…
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HH 21/14391 Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop (Wahlkreis 12) seit 2011
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HH 21/9246 Investitionen in Volksdorfs Zukunft – Maßnahmen in Volksdorf seit 2011
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HH 21/11279 Lebenswertes St. Georg: Welchen Beitrag leistet die Polizei zur Stabilisierung des Stadtteils?
Konzepts „Taskforce BtM“ auch um die Probleme der Drogenkriminalität in St. Georg kümmerten, wurden im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel kurzfristig verringert, weil sie anderweitig eingesetzt werden mussten. Auch in der Nachbereitung des Gipfels werden…
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HH 21/10243 Politische Straftaten gegen Abgeordnete (III)
politisch motivierter Täter genommen. Zuletzt wurden dem Abgeordneten Michael Westenberger nach dem Konzert im Rahmen des G20-Gipfels schwere Verletzungen zugefügt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Anschläge beziehungsweise…
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HH 21/10806 Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) – Wohin geht die Reise?
dieser Stelle keine detaillierte Auflistung erfolgen. Der G20-Gipfel und auch die OSZE-Konferenz sind keine Veranstaltungen öffentlicher Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH). Der G20-Gipfel und auch die OSZE-Konferenz werden unter der in…
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HH 21/15669 Funkzellenüberwachung in Hamburg
2017 keine Anordnungen zur Erhebung von Funkzellendaten erfasst. Zu Maßnahmen im Sinne der Fragestellungen anlässlich des G20-Gipfels im Jahr 2017 siehe Drs. 21/9862 und 21/4405. In dem Jahr 2018 wurden bei der Staatsanwaltschaft nach vorläufiger Auswertung…
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HH 21/8662 Vergibt der Senat das Heiligengeistfeld für Veranstaltungen weiterhin willkürlich? (II)
Bundestag Abschlusskundgebung einer Demonstration anlässlich des G20 Gipfels 7. Juli bis 9. Juli 2017 NaturFreunde e.V. Abschlusskundgebung einer Demonstration anlässlich des G20 Gipfels 30. Juni bis 3. Juli 2017 Im Übrigen siehe Drs. 21/5661…
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