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SN 6/9176 Beitragsschuldner bei der AOK PLUS 2016
mit einer sogenannten obligatorischen Anschlussversicherung (OAV) nach § 188 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) geschlossen werden. Die anfallenden Beiträge wurden nicht entrichtet. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl…
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SN 6/5014 Wertpapiergeschäfte der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen
der Richtlinien für die Betriebs,- Wirtsahafts- und Rechnungsführung der Kassenärztlichen Vereinigungen gemäß § 75 Absatz 7 SGB V in den entsprechenden Jahresabschlüssen, wenn erforderlich, ausgewiesen. Bisher waren bei der Kassenärztlichen Vereinigung…
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SN 6/2027 Suizidraten und Suizidpräventionsmaßnahmen in Sachsen
entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse nach § 11 Abs. 1 SGB XI. Laut Landesrahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI zur vollstationären Pflege umfasst der Versorgungsauftrag von stationären Pflegeeinrichtungen…
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SN 6/17981 Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0801
Zeugen und Sachverständigen nach §§ 14, 15 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle gemäߧ 81 Abs. 2 SGB VII (SchiedVergSozVO) vom 11. Oktober 2000 (SächsGVBI. S. 443), zuletzt geändert durch Artikel 27 der Verordnung vom 16. September…
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SN 6/17273 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen in Sachsen
Die erfragten Daten werden durch die amtliche Kinder- und Jugendhilfestatistik nach §§ 98 ff Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) vom Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen erfasst und sind für den Zeitraum 2013 bis 2017 der beiliegenden…
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SN 6/8991 Arbeitsgruppe zur landesrechtlichen Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
Arbeitsgruppe sind die Themen Bestimmung des Trägers der Eingliederungshilfe gemäß § 94 SGB IX n.F. sowie des Bedarfsermittlungsinstruments gemäߧ§ 118 SGB IX n.F., 142 SGB XII n.F. bzw. die hierzu eingegangenen Stellungnahmen der Teilnehmer der Arbeitsgruppe…
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SN 6/11843 Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0801
und Sachverständigen nach §§ 14, 15 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Schiedsstelle gemäß § 81 Abs. 2 SGB XII (SchiedVergSozVO) vom 11. Oktober 2000 (SächsGVBI. S. 443), in der jeweils geltenden Fassung 2016 Vergütungen, Barauslagen…
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SN 6/4792 Förderung von leistungsschwachen Schulabgängern während der Lehrausbildung und bei Nachschulungen
Arbeit: - Ausbildungsbegleitende Hilfen (abH) nach § 75 SGB III zur Unterstützung förderbedürftiger Jugendlicher während der betrieblichen Berufsausbil¬ dung - Assistierte Ausbildung (AsA) nach § 130 SGB III - wird in Sachsen für die Beginnjahrgänge 2015…
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SN 6/2931 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Sachsen
durchgeführt? (Bitte jeweils für jeden Landkreis und jede Kreisfreie Stadt angeben.) Die gesundheitliche Versorgung gemäß § 40 SGB VIII erfolgt bedarfsgerecht als Teil der Jugendhilfe und steht in der Entscheidungsverantwortung des zuständigen örtlichen…
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SN 6/14413 Erstattung von Absenkungsbeiträgen gemäߧ 15 SächsKitaG
Satz 3 Nr. 2 den Begriff "Eitern". Da weder im SächsKitaG noch im Achten Buch Sozialgesetzbuch - Kinderund Jugendhilfe - (SGB VIII) der Begriff "Eitern" näher definiert wird , richtet sich dieser nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) . Danach sind…
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