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HH 21/16409 Inwieweit ist Hamburg auf die Rückkehr von IS-Kämpfern vorbereitet?
Dschihadisten waren mit Stand August 2018 25 ums Leben gekommen und etwa 25 nach Hamburg zurückgekehrt. a) Wie ist der aktuelle Stand? Siehe Drs. 21/16295. b) In der Drs. 21/14037 heißt es, dass sich nach bisherigen Erkenntnissen der überwiegende…
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HH 21/8020 Korruptionsregister – Bürokratiemonster und unangemessener Generalverdacht? (II)
Schleswig-Holstein? Siehe Drs. 21/3446. 8. Wann wird ein automatisiertes Abrufverfahren umgesetzt sein? Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des automatisierten Abrufverfahrens? Das automatisierte Abrufverfahren ist seit dem 5. April 2016 in…
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HH 21/10899 Koordinierendes Zentrum für die Beratung und Behandlung von Folteropfern und traumatisierten Flüchtlingen - Verweigert der Senat immer noch die Umsetzung eines Ersuchens seiner Regierungsfraktionen?
Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Beratungen? 2. Warum stocken die Beratungen? 3. Wann wird die Bürgerschaft über die Ergebnisse der Beratungen…
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HH 21/6437 Verbringung von Sedimenten (XXII): Wurden die vor Neßsand verbrachten Schlickmengen reduziert?
ganzjährigen Garantie der Solltiefen im Hamburger Hafen berücksichtigt? Siehe Drs. 21/5798 und Drs. 21/5910. 6. Wie ist der aktuelle Stand der Kommunikation zwischen dem Bundesland Hamburg, dem Bund und der Tschechischen Republik sowie deren Behörden und…
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HH 21/11587 Verbringung von Sedimenten (XXXIII) – Die Schlickspirale dreht sich weiter nach unten
Bundesland Schleswig-Holstein nach Prognosen von Senat, BWVI oder HPA ausgeschöpft sein? Siehe Drs. 21/11011. 7. Wie ist der aktuelle Stand der Genehmigung zur Verbringung von Sedimenten in die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ)? a. Befindet sich der…
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HH 21/9238 Die Olympia-Bewerbungsgesellschaft läuft und läuft
Hamburg beträgt 5,5 Millionen Euro, seit dem 9. Dezember 2016 sind keine weiteren Einlagen getätigt worden. 5. Wie ist der aktuelle Stand des Liquidationsverfahrens, wann ist mit der Liquidationsabschlussbilanz, wann mit der Liquidationssteuererklärung…
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HH 21/6236 Bearbeitung von Beihilfeanträgen
bevorzugt bearbeitet. Ziel ist es, die bevorzugten Anträge innerhalb von maximal zehn Arbeitstagen zu bearbeiten. Wie ist der aktuelle Stand? Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie hoch war die durchschnittliche sowie maximale Bearbeitungsdauer…
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HH 21/13545 Justizskandal – Sicherungsverwahrter nicht zurückgekehrt
Wie viele und welche Lockerungsmaßnahmen sind seit wann bezogen auf den 55-Jährigen umgesetzt worden? 6. Wie ist der aktuelle Stand der Umstände des Hergangs nach den Ermittlungen ? 7. Wie viele und welche vergleichbaren Vorfälle hat es in den Jahren…
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HH 21/7263 Zum Wirken der Firma Quantum im Bezirk Eimsbüttel
die Firma Quantum und die Genossenschaft dhu gegenüber der FHH wann gegebenenfalls bereits eingelassen? f. Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens und was sind die nächsten Schritte? Mit Beschluss der Kommission für Bodenordnung ist das Grundstück…
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HH 21/5110 Steuerung der öffentlichen Unternehmen (3)
ihrer Beteiligungsunternehmen jeweils wann im ersten Halbjahr 2016 vorgenommen? Siehe Anlagen 1 und 2. 5. Wie ist der aktuelle Stand der in den Drs. 21/2886 und 21/3181 angekündigten Prüfungen bezüglich der Umsetzung der Vorgaben des Artikels 40 Absatz…
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