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MV 6/4841 Kunst am Bau bei Hochbaumaßnahmen des Landes
substanzerhaltende Maßnahmen 4.470,0 198 Polizei-Autobahnstation Stolpe Videoüberwachung und Wechselsprechanlage 26,0 199 Polizei-Autobahnstation Wismar Videoüberwachung und Wechselsprechanlage 25,0 200 Polizeidirektion Schwerin-Neumühle …
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BB 6/11254 Einsatz automatisierter Kennzeichenerfassung in Brandenburg
..... ......... ........... ............. ....., 3 3, Videoüberwachung 4 3.1 Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Straßen und Plätze ........ 4 3.2 Videoüberwachung an oder in besonders gefährdeten Objekten ....................…
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NW 17/1636 Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung am vermeintlich verrufenen Ort "Berliner Platz" in Wuppertal Oberbarmen?
Gesamtkonzept zu erstellen und mehr Personal zu stellen sei. Hierzu zählten insbesondere: deutliche Erhöhung der Polizeipräsenz, Videoüberwachung, Verstärkung der Bezirksdienstbeamten, deutlich mehr Einsatz von Hundertschaften im Rahmen der „Sicheren Stadt“, Ansiedlung…
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NI 17/5613 In wie vielen Fällen hat die Polizei Videomaterial der NordWestBahn genutzt?
Boris Pistorius Vorbemerkung der Abgeordneten Am 10.02.2016 hat das Verwaltungsgericht Hannover ein Urteil zur Videoüberwachung in Bussen und Bahnen der üstra gefällt. Vor diesem Hintergrund haben die Abgeordneten Dr. Stefan Birkner und Jan-Christoph…
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HH 21/4509 Opferschutz vor Täterschutz bei der Veröffentlichung von Abbildungen zur Aufklärungs- und Identitätsfahndung
etwa sechs Jahre altes Mädchen in einer S-Bahn misshandelt. Erst jetzt wurde eine Veröffentlichung eines Bildes aus der Videoüberwachung erwirkt. Die Rechtsgrundlage für die Veröffentlichung von Abbildungen zur Aufklärung und Identitätsfeststellung bildet…
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BE 18/16859 Kameraüberwachung in Zügen, in Zugangsbauwerken und auf Bahnsteigen der S-Bahn Berlin GmbH
Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu mit: „Zu a) Die Züge der neuen Baureihe 483/484 haben bereits werksseitig eine Videoüberwachung. Die ersten Züge werden beginnend ab 2021 bis 2023 in Betrieb genommen. Die Ausrüstung der Baureihe 481 erfolgt auf…
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HH 21/516 Kosten und Nutzen der P+R-Gebühren
Protokoll 20/31 des Verkehrsausschusses vom 7. Januar 2014 sollen die P+R-Anlagen wiedererkennbare Qualitätsstandards wie Videoüberwachung, Notrufanlagen und eine „wahrnehmbare Präsenz“ von Servicepersonal aufweisen. Welchen Kosten sind in den gebührenpflichtigen…
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HH 21/8274 Kosten und Nutzen der P+R-Gebühren im Jahr 2016
Protokoll 20/31 des Verkehrsausschusses vom 7. Januar 2014 sollen die P+R- Anlagen wiedererkennbare Qualitätsstandards wie Videoüberwachung , Notrufanlagen und eine „wahrnehmbare Präsenz“ von Servicepersonal aufweisen. Welche Kosten sind in den gebührenpflichtigen…
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BE 18/12046 Entwicklung und Prävention: Jugendgruppengewalt in Treptow-Köpenick
Einsatz von Videoüberwachung geprüft und wenn ja, mit welchem Ergebnis? (Aufstellung nach belasteten Orten sowie der unter 4. genannten Orte erbeten.) Zu 5.: Nein, zu den unter 4. genannten Orten wurde kein Einsatz von Videoüberwachung geprüft. …
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HH 21/8829 Gefangenensammelstelle (GeSa) zum G20-Gipfel im Bezirk Harburg
In welchem Umfang findet eine Beobachtung der Menschen in den Zellen statt, sei es unmittelbar oder per Videoüberwachung? Eine Videoüberwachung der Zellen erfolgt nicht; Kontrollen der Zellen finden unmittelbar durch Polizeibedienstete statt. 15…
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