kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/954 Nachtragshaushalt und Planung für Haushalt 2019: Beschaffung von Dienstwagen mit emissionsarmen Antriebssystemen und Steuerausfälle durch falsche Typzulassungen

    Eingereicht von: Stefan Wenzel, Detlev Schulz-Hendel, Christian Meyer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Finanzministeriums namens der Landesregierung Nachtragshaushalt und Planung für Haushalt 2019: Beschaffung von Dienstwagen mit emissionsarmen Antriebssystemen und Steuerausfälle durch falsche Typzulassungen …

  2. SN 6/6912 Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0810, Titel 63351 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 39 Seiten

    Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6912 Thema: Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0810, Titel 63351 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur sozialen Betreuung ausländischer…

  3. BE 18/18950 Alles im Lot beim "Projekt zur Neubschaffung einer Softwarelösung für das Berliner Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR-neu)"?

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordnetenhaus am 21. Mai 2019) zum Thema: Alles im Lot beim „Projekt zur Neubschaffung einer Softwarelösung für das Berliner Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR-neu)“? und Antwort vom 06. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Jun. 2019)…

  4. SN 6/6156 Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketing - Private Unternehmen (Haushalt 2015-16 Kapitel 09 03, Titel 683 75)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/6156 Thema: Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketing - Private Unternehmen (Haushalt 2015-lG, Kapitel 09 03, Titel 683 75) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  5. SN 6/7379 Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0203, Titel 68605 Beitrag des Freistaates Sachsen zum Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 617379 Thema: Haushalt 201512016 - Kapitel 0203, Titel 68605 Beitrag des Freistaates Sachsen zum Europäischen Zentrum für Presseund Medienfreiheit…

  6. ST 7/3240 Abflüsse aus dem Haushalt im Einzelplan 09 (EP 09) des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie - Bereich Landwirtschaft

    Eingereicht von: Hannes Loth, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Hannes Loth (AfD) Abflüsse aus dem Haushalt im Einzelplan 09 (EP 09) des Ministeriums für Umwelt , Landwirtschaft und Energie - Bereich Landwirtschaft Kleine Anfrage…

  7. SN 6/6158 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen in den Übergangsregionen (Haushalt 2015-16 Kapitel 09 09, Titel 892 02)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/6158 Thema: Zuschüsse ftir lnvestitionen an private Unternehmen in den Übergangsregionen (Haushalt 2015-16 Kapitel 09 09, Titel 8e2021 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  8. HH 21/19742 Mieter-Vermieter-Modell – Wann startet die Evaluation und was kommt auf Hamburgs Haushalt in den nächsten Jahren zu?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    01.20 und Antwort des Senats Betr.: Mieter-Vermieter-Modell – Wann startet die Evaluation und was kommt auf Hamburgs Haushalt in den nächsten Jahren zu? Mit seiner in Drs. 20/14486 dargestellten Immobilienstrategie will der Senat den Sanierungsstau…

  9. NW 16/3203 Sind pauschale Ausgabenreduzierungsansätze im Haushalt, bzw. im Haushaltssicherungskonzept mit den Grundsätzen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit in Einklang zu bringen?

    Eingereicht von: Ralf Nettelstroth, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    April 2013 des Abgeordneten Ralf Nettelstroth CDU Drucksache 16/2940 Sind pauschale Ausgabenreduzierungsansätze im Haushalt, bzw. im Haushaltssicherungskonzept mit den Grundsätzen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit in Einklang zu bringen…

  10. HH 21/15053 Verwaltungsneubau für den Bezirk Wandsbek: Warum sollen jetzt schon Verpflichtungen von mehr als 100 Millionen Euro im Haushalt eingestellt werden?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    : Verwaltungsneubau für den Bezirk Wandsbek: Warum sollen jetzt schon Verpflichtungen von mehr als 100 Millionen Euro im Haushalt eingestellt werden? Mit der Drs. 21/14556 beantragt der Senat von der Bürgerschaft unter anderem die Zustimmung für eine…

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