kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11175 Sanierungsbedarf und -planung Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    t (JVA) für Frauen Berlin (Lichtenberg), Alfredstr. 11, 10365 Berlin Unterkunfts- und Verwaltungsgebäude 3.393.686 Summe 1 3.393.686 JVA für Frauen Berlin (Pankow), Arkonastr. 56, 13189 Berlin Bereich AA 01 139.783 JVA für…

  2. HH 21/10109 Volle Gefängnisse und der hohe Anteil ausländischer Insassen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    belegt; freie Kapazitäten gibt es kaum noch, Drs. 21/10026. Im Wesentlichen ist nur in der Teilanstalt für Frauen (TAF) in der JVA Billwerder sowie in der Jugendhaftanstalt Hahnöfersand noch Platz für neue Gefangene: In der TAF gab es 39 freie Plätze,…

  3. HH 21/5544 Messer, Drogen, Handys – Die Funde in den Haftanstalten (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Gegenstände in den Haftanstalten gefunden. Auch kursieren Bilder und Videos bei Facebook, die direkt aus einer Zelle der JVA Hahnöfersand gepostet wurden. Im Nachgang zu meinen Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/276 und 21/358 stellen sich Fragen…

  4. MV 6/2865 Entwicklung Zahl der Strafgefangenen und des Justizvollzugspersonals

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    - 6. Wahlperiode 2 JVA = Justizvollzugsanstalt JA = Jugendanstalt 01.01.2004 Gesamt² Strafgefangene Jugendliche m w gesamt m w gesamt m w JVA Bützow 561 524 37 456 431 25 9 2 7 JVA Neubrandenburg 158 158 - 84 84…

  5. NW 16/10278 Gefangenentransporte durch die Justiz

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Sondertransport JVA Aachen 1 01.01.2013 - 31.12.2013 72 96 48 01.01.2014 - 31.12.2014 78 98 56 01.01.2015 - 30.09.2015 77 75 39 JVA Attendorn 01.01.2013 - 31.12.2013 1230 01.01.2014 - 31.12.2014 1286 01.01.2015 - 30.09.2015 1025 JVA Bielefeld-Brackwede…

  6. HH 21/15701 Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal – Wie sah es im 4. Quartal 2018 aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gelingenden Resozialisierung erheblich gefährdet. Im 1. Quartal 2019 steht zudem die Sanierung des maroden D-Flügels in der JVA Fuhlsbüttel an; die Bauzeit ist mit 1,5 Jahren angesetzt. Zuletzt waren dort 57 der vorhandenen 82 Haftplätze tatsächlich belegbar…

  7. HH 21/13663 Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal – Wie sah es im 2. Quartal 2018 aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    99 Haftplätzen zu einer gewissen Entspannung der Situation beigetragen; da im kommenden Jahr der D-Flügel in Haus II der JVA Fuhlsbüttel saniert wird, wird sich die Situation für den Zeitraum der Baumaßnahmen jedoch erneut verschärfen: Nach Angaben…

  8. HH 21/6219 Strafvollzug in Hamburg – Entwicklung von Haftplätzen und Gefangenenzahlen im 3. Quartal 2016

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    fähigkeit JVA Billwerder TAF (Geschlossener Vollzug Erwachsene ) 100 100 61*) 61% JVA Billwerder (Geschlossener Vollzug Erwachsene ) 638 638 614**) 96% JVA Fuhlsbüttel (Geschlossener Vollzug Erwachsene ) 309 309 288 93% JVA Glasmoor (Offener…

  9. NW 17/975 Nur Urteil, keine Haft. Eierdiebstahl lohnt sich wieder. Oder wie geht die Landesregierung mit verurteilten "Eierdieben" bis hin zu Schwerstkriminellen und verurteilten Islamisten um?

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (Stand 01.09.2017) stehen 25.300 nicht vollstreckten Haftbefehlen gegenüber? (Bitte aufschlüsseln nach freien Haftplätzen je JVA unter Berücksichtigung des Anspruchs auf Einzelzelle gem. §§ StVollzG §§ 10 I, 18, 201. Hierbei ist nicht der Jahresdurchschnitt…

  10. BE 17/15379 Radikale Islamisten in Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Cornelia Seibeld, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA) Gefangene 2010 JVA Moabit JVA Tegel JVA für Frauen 3 1 1 2011 JVA Moabit JVA Tegel JVA Plötzensee JVA für Frauen 3 1 1 1 2012 JVA Moabit JVA Tegel JVA Plötzensee 1 2 1 2013 JVA Moabit …

1.829 kleine Anfragen