kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/16470 Neue Arbeitsplätze durch Nationalpark

    Eingereicht von: Günther Felbinger, fraktionslos, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Innendienst Bereich „Verwaltung“ Sachgebietsleiter/in Sachbearbeiter/in Personal Sachbearbeiter/in Haushalt, Vergabe Sachbearbeiter/in Haushalts- und Rechnungswesen Sachbearbeiter/in EDV Sachbearbeiter/in Bauwesen Sachbearbeiter/in Liegenschaftsverwaltung…

  2. NI 17/2658 Investitionsmaßnahmen an der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz am Standort in Loy (Rastede)

    Eingereicht von: Björn Thümler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    abschließen? 9. Wurden für den Bau von Umkleideräumen und einer Atemschutzwerkstatt in Loy Investitions- mittel in den Haushalt 2014 eingestellt? 10. Wenn ja, wurden diese Mittel freigegeben? 11. Wenn die Mittel noch nicht freigegeben wurden, warum…

  3. BY 17/10724 Burgenmuseum auf der Cadolzburg

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    betragen. 4.1 In welchem Haushaltsplan sind die Kosten aufgeführt ? Die Ausgaben sind im Haushalt 2016 bei Kap. 06 16 Tit. 428 01, 428 71, 532 71 veranschlagt. Im Haushalt 2017 sollen sie bei Kap. 06 16 Tit. 517 01, 517 05 und 532 71 veranschlagt werden…

  4. TH 6/5543 Thüringer Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4942) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    chten " und "Sonstige Pflichten" aufschlüsseln)? 3. In welcher Höhe wird der öffentliche Haushalt des Landes beziehungsweise werden die öffentlichen Haushalte der kommunalen Gebietskörperschaften durch das Regelungsvorhaben belastet? 4. In welcher…

  5. RP 16/5529 Abweichungen bei Schlüsselzuweisungen im Verhältnis zu den vorläufigen Orientierungsdaten des Statistischen Landesamtes vom Oktober 2014 - Teil II

    Eingereicht von: Bernhard Henter, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    für die betroffenen Landkreise sind, dass es hierdurch bedingt zu deutlich geringeren Landeszuweisungen kommt, als in den Haushalten veranschlagt und auch zu geringeren Umlagezahlungen durch die kreisangehörigen Gemeinden an die Landkreise. Ein Ausgleich…

  6. BE 18/16698 Wohnungslose Frauen in Berlin - Was unternimmt der Senat?

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Kommunal / ordnungsrechtlich untergebrachte Personen/Haushalte im Land Berlin 2017 (zum Stichtag 31.12.17, Datengrundlage: bezirkliche Erhebung): Anzahl untergebrachter Personen Haushalte Gesamt 36.905 20.576 2 Auf Grundlage der bezirklichen…

  7. SN 6/14293 Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes im Verantwortungsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Abs. 2 Nr. 4 Kapitel Titel Zweckbestimmung HG 2017/18 Beschaftigungsverhaitnisse aus Projektmitteln (Stand 01.07.17) Haushalts-Ansatz 2017 Ist-Ausgaben 2017 (Stand 31.12.17) Mittelabfluss 2017 in % Anzahl VZÄ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 = 6/5 1201…

  8. HH 21/15630 Leistungen an Opfer von Gewaltdelikten nach dem Opferentschädigungsgesetz

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    in VZÄ zum Stichtag 1.1. und 1.7. angeben. g. Wie haben sich die Mittel für Geld- und Sachleistungen nach dem OEG im Haushalt seit dem Jahre 2016 jährlich entwickelt? Bitte jeweils Soll und Ist darstellen. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer…

  9. NW 17/7779 Binnenwanderung von Schutzberechtigten und Geduldeten nach NRW

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Die Gemeinden müssen einen klaren Sanierungskurs einschlagen, um einen ausgeglichen Haushalt zu erreichen. Notwendig wird dabei auch die Genehmigung des Haushalts durch die zuständige Bezirksregierung. Gemäß § 12 a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) wird…

  10. BT 19/15822 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Cyberaußenpolitik und Cybersicherheit in der Außenpolitik

    Eingereicht von: Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    e-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

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