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BT 19/15747 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Cyber-Cluster der Universität der Bundeswehr München
e-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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BT 19/15811 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten"- Personalentwicklung und -gewinnung in der digitalen Verwaltung (PersDiV)
e-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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BT 19/14964 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Schutz von Frauen und Mädchen vor digitaler Gewalt
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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BT 18/2755 Abhörsicheres Kommunikationsnetz des Bundes
Haushaltsentwürfe. 4. Welche parlamentarischen Gremien wurden wann und wie beteiligt? Über die Regierungsentwürfe der jährlichen Haushalte berät der Haushaltsgesetzgeber nach den geltenden Verfahren. Darüber hinaus befasste sich der Haushaltsausschuss in seiner…
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BB 6/1747 Kosten aufgrund von veränderten Ressortzuschnitten der Ministerien des Landes Brandenburg
Geschäftsberei- che der obersten Landesbehörden oder zu Umzügen besteht nicht. Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Haushalt. Zu Umzügen und deren Kosten aufgrund der Änderung der Geschäftsbereiche der obersten Landesbe- hörden wird auf die Antwort…
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BB 6/6495 E-Justiz in Brandenburg
für die Einrichtung und den Betrieb des ZenIT in den Haushalt 2017/2018 eingestellt? zu Frage 5: Es wurden keine zusätzlichen Mittel für die Einrichtung und den Betrieb des ZenIT in den Haushalt 2017/2018 eingestellt. Die Mittelbereitstellung erfolgt…
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NW 16/14139 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Bottrop – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Bottrop finanziell?
Prozent angehoben worden. Von der Anhebung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer profitieren auch die kommunalen Haushalte, da die Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer beteiligt sind. 4…
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NW 16/14140 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Mülheim – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Mülheim finanziell?
Prozent angehoben worden. Von der Anhebung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer profitieren auch die kommunalen Haushalte, da die Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer beteiligt sind. 4…
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HH 21/10455 Finanzierung der Drogen- und Suchthilfe in Hamburg
sind außerdem einige neuerdings erstmals dazu aufgefordert worden, finanzielle Rücklagen anzugreifen und für den laufenden Haushalt einzusetzen. Die Einsetzung von Rücklagen wurde in neuen Zuwendungsverträgen zur Bedingung gemacht. Mit dem Haushaltsantrag…
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BT 19/5782 § 68 Aufenthaltsgesetz - Verpflichtungserklärungen - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz
übernimmt der genannte Inkassoservice auch das Forderungsmanagement für Rückerstattungsansprüche gezahlter Leistungen aus dem Haushalt der Bundesländer? Die gemeinsamen Einrichtungen (im Sinne des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – SGB II) können die Aufgabe…
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