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HH 21/6439 Richtlinie zur Förderung von innovativen Hafentechnologien
Vorbemerkung. 7. Welchen Umsetzungsstand hat die angekündigte 3-D-Druck-Strategie des Senats? Welche finanziellen Mittel aus dem Haushalt hat der Senat für die Umsetzung eingeplant? Welche Probleme gibt es bei der Umsetzung der 3-D-Druck-Strategie? Die 3-D-Druckstrategie…
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NW 16/12545 Wie verteilen sich die Integrationsstellen über die Schulformen in den jeweiligen Bezirksregierungen?
Integrationsstellen über die Schulformen in den jeweiligen Bezirksregierungen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Haushalt 2015, also auch für das laufende Schuljahr, sind laut Erläuterungsband 3.528 sogenannte Integrationsstellen verankert. Hierzu…
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SH 18/4628 Umsetzung der Richtlinie BÜFAA.SH - Nachfrage zur Drucksache 18/4503
beschrieben. Einen Ausgleich finanzieller Risiken der Träger sieht die Richtlinie nicht vor. 7. Für den Fall, dass die im Haushalt insgesamt veranschlagten Fördermittel nicht in voller Höhe in Anspruch genommen werden, wofür sollen die nicht veranschlagten…
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NI 17/1503 Unrühmlicher erster Platz beim Stromverbrauch - Was tut die Landesregierung?
Niedersachsens übertragbar? 3. Plant die Landesregierung Maßnahmen, um den Pro-Kopf-Stromverbrauch in den niedersächsischen Haushalten zu senken? Wenn ja, welche? (An die Staatskanzlei übersandt am 25.03.2014 - II/725 - 665) 1 Niedersächsischer Landtag…
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NW 17/963 Warum verschweigt die Landesregierung offensichtlich wider besseren Wissens die Einnahmeverluste, die mit der geplanten Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer verbunden wären?
eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer . Damit sollen die Bürgerinnen und Bürger – insbesondere junge Familien und Haushalte mit geringem Einkommen auch im Interesse der Altersvorsorge – in die Lage versetzt werden, künftig wesentlich leichter…
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NW 17/3430 Lebensmittelverschwendung in Landeseinrichtungen vermeiden – Was tut die Landesregierung?
für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz veröffentlichte Studie „Lebensmittelverschwendung in privaten Haushalten“ zeigt einmal mehr, in welchem Ausmaß noch genießbare Lebensmittel in NRW weggeworfen werden. So kommt die genannte Studie…
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MV 6/2701 Qualifikationsspezifische Arbeitslosigkeit und nicht zivile Erwerbstätige in Mecklenburg-Vorpommern
7. Welche „Anstaltshaushalte“ mit wie vielen „Wohnhaften“ gibt es aktuell in Mecklenburg-Vorpommern neben den privaten Haushalten? a) Welche weiteren Haushaltstypen gibt es bzw. werden außerdem statistisch erfasst? b) Wie sind die einzelnen Haushaltstypen…
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BE 17/17023 Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (V): Geschäftemacherei durch die BerlinLux GmbH und die Rolle der berlinovo - Nachfragen zur Drucksache 17/16705
Flüchtlinge nach Presseberichten „vorerst“ in den jeweiligen berlinovo-Apartments wohnen bleiben: Wie viele Flüchtlinge/Haushalte waren insgesamt davon betroffen und wohnen sie noch heute dort? Wenn nein, warum nicht und auf wessen Initiative hin…
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TH 6/6779 Stadt Plaue in der kommunalen Haushaltskonsolidierung
Haushaltsjahr folgenden Finanz planungsjahre einen Fehlbetrag ausweist. Nach der Haushaltsplanung der Stadt Plaue für das Haushalts jahr 2012 waren beide Alternativen erfüllt. Aufgrund des Vorliegens der Voraussetzungen des § 53 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ThürKO…
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BE 18/17557 Asbestverseuchte Gebäude in Neukölln
datenschutz-, privatrechtlichen und grundrechtlichen Aspekten, außerdem die finanziellen und sonstigen Auswirkungen auf private Haushalte und den Landeshaushalt zur Bewertung der wirtschaftlichen Angemessenheit. Um belastbare Beurteilungsgrundlagen zu erhalten…
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