-
HH 21/5375 Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfaser-Netzes: Wie ist die Lage in Hamburg? (II)
folgenden Bereichen eingesetzt werden: Förderung der Verbesserung der Versorgung bisher unzureichend versorgter Hamburger Haushalte. Hierfür wurde bereits lange vor dem Bekanntwerden von Beschwerden aus dem Hafen ein Verfahren eingeleitet (siehe Drs. 21/5203)…
-
ST 7/3637 Entwicklung des Bedarfes an Kita-Plätzen
138.228 89,11 16.894 Kommunale und Freie Träger gesamt 4. In welcher Weise beabsichtigt die Landesregierung mit dem Haushalt 2019 dieser Entwicklung Rechnung zu tragen? 5. Welche Gründe könnten ein Kita-Bau-Förderprogramm des Landes für die…
-
BE 18/17801 Wertstofftonne statt Gelber Sack? (Teil III)
Verpackungsgesetz erstmalig die Möglichkeit geschaffen wird, Rahmenvorgaben für die Sammlung von Verpackungen bei privaten Haushalten (u.a. hinsichtlich der Art und Größe der Sammelbehälter) festzulegen und dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr…
-
BE 18/21457 Die Berliner Polizei - Deine Freundin und Helferin?
Polizeibehörde hat keinen direkten Bezug zum Haushalt. Zusätzlich ist der Vorgang nicht mit größeren Ausgaben verbunden (siehe Antwort zu Frage 4). Demgemäß werden die daraus entstehenden Ausgaben aus dem laufenden Haushalt gedeckt. 6. Sind Innensenator, Innenstaatssekretär…
-
BT 19/14966 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Digitaler Engel - sicher, praktisch, hilfsbereit
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
-
BT 19/14958 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Datenethikkommission und zukunftsweisende Datenpolitik
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
-
SL 14/496 Personalstand in der Finanzverwaltung des Saarlandes
im Haushalt ausgewiesenen Planstellen aus. Konkret: Wie viel von den sowohl im Haushalt als auch in den Finanzämtern besetzbar ausgewiesenen Planstellen waren tatsächlich nicht besetzt? (= Unterbesetzungsquote) Zu Frage 3: Im Haushalt der…
-
RP 17/540 Unwetter in Rheinland-Pfalz
ich die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die jeweiligen Schäden – in Euro und nach Dörfern, Städten sowie nach privaten Haushalten, Unternehmen und öffentlichen Trägern unterteilt? 2. Wie hoch sind die Schäden in Euro, die den Privathaushalten, den Unternehmen…
-
BE 17/13429 >>A Right to Live<< - Wohnberechtigungsscheine für geduldete Ausländer*innen und Asylsuchende in Berlin
nicht mehr zur Wohnsitznahme in einer Gemeinschaftsunterkunft verpflichtet sowie in der Lage sind, einen selbstständigen Haushalt zu führen, gegebenenfalls durch Übernahme der angemessenen Kosten für eine private Unterkunft nach § 2 (Asylbewerberleistungsgesetz…
-
BE 17/10259 Entmietungen durch die Firma Taekker Immobilienverwaltung GmbH in Kreuzberg im Vorfeld der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Wohnungsaufsicht wenden. Frage 7: Wie schätzt der Senat die möglichen Folgen für die Wohnungssuche einkommensschwacher Haushalte und für die soziale Entwicklung in den betroffenen Stadtteilen ein, insbesondere mit Blick auf die Auswirkungen von Sanierungen…
10.503 kleine Anfragen