kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/15818 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Digitalisierung der Justiz voranbringen

    Eingereicht von: Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    -an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  2. BT 19/15901 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten"- Förderung der Digitalisierung der Finanzindustrie

    Eingereicht von: Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  3. BT 19/14790 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Förderung digitaler Technologien und Innovationen

    Eingereicht von: Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  4. SN 6/3934 Leistungen und Unterstützungen für minderjährige Mütter

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage keine Daten erstellt werden. Der Mikrozensus ist eine Stichprobenerhebung, bei der jährlich rund 1 Prozent der Haushalte bzw. der Bevölkerung in Sachsen befragt wird. Im Interesse der Ergebnissicherheit und um Fehlinterpretationen vorzubeugen…

  5. HE 19/3273 Mobilfunkabdeckung in Mittelhessen

    Eingereicht von: Stephan Grüger, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Generation, "4G") in aggregierter Form über alle verfügbaren Mobilfunk-Anbieter an: Breitbandverfügbarkeit in % der Haushalte Kreis UMTS (3G) LTE (4G) Gießen 94 96 Lahn-Dill-Kreis 87 93 Limburg-Weilburg 80 93 Marburg-Biedenkopf 90 92 Vogelsbergkreis…

  6. NW 16/5176 Finanzierung des Fluthilfefonds

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    rd. 1,7 Mrd. EUR eingezahlt. Ohne diese Hilfen an andere hätte Nordrhein-Westfalen 2013 weniger als drei Prozent seines Haushalts mit Krediten finanzieren müssen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/5176 2 Die Fluthilfe…

  7. NW 16/3293 Stärkungspakt Stadtfinanzen: Wie will die Landesregierung die Ausfinanzierung des Stärkungspaktgesetzes ab 2014 konkret regeln?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gemeindefinanzierungsgesetze erhoben“ Diese leistungsfeindliche Zwangsabgabe, die zahlreiche Kommunen mit halbwegs intakten Haushalten zu den Hilfeempfängern von Morgen gemacht hätte, wurde auf Veranlassung der FDP im Rahmen der Verhandlungen aus dem Gesetzentwurf…

  8. RP 16/235 Folgerungen der Landesregierung aus dem Gutachten zum Pensionsfonds Rheinland-Pfalz des Bundes der Steuerzahler

    Eingereicht von: Hans-Josef Bracht, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    den Jahren nach 2025/2030 abgerufen wird“ (S. 38 der Studie). Gleichwohl ist ein Anstieg der Versorgungslasten für die Haushalte schon früher zu verzeichnen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31.August 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode…

  9. BE 17/18073 Chaos im LAGeSo - Flüchtlinge vor dem Sozialgericht (II)

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die Bestimmung nach § 3 Abs. 6 Satz 1 AsylbLG, dass einem Leistungsberechtigten oder einem volljährigen Mitglied eines Haushalts die Leistungen persönlich ausgehändigt werden sollen? 8. Wann liegen aus Sicht des Senats atypische Umstände vor…

  10. MV 6/1523 Unterstützung des Landes für den Bau von Studentenwohnheimen

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Modernisierungsbedarf bei den teilsanierten Wohnheimen. Die Haushalts- und Wohnraumnachfrageprognose 2010 bis 2020 der Stadt Greifswald belegt jedoch einen Rückgang der wohnungsnachfragerelevanten Haushalte um 2,8 Prozent Der überwiegende Grund hierfür liegt…

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