kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13104 Jugendberufsagentur und Arbeit

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    künftige Jugendberufsagentur (JBA) arbeiten? 2. Wird die Jugendberufsagentur eine eigene Rechts- person mit eigenem Haushalt? 3. Wenn nein, wer hat die Dienst- und Fachaufsicht? 4. Werden Maßnahmen aus Titeln des EP 09 in den Handlungsbereich…

  2. SH 18/2942 Internetanbindung von schleswig-holsteinischen Schulen

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Breitbandverfügbarkeit erfolgt innerhalb der Gemeinden in Rasterzel- len von 250 m x 250 m Größe in fünf Klassen, jeweils in Prozent der Haushalte (≥ 95%, > 75 – 95%, > 50 – 75%, >10 – 50%, 0 – 10%). Je Gemeinde kann die Breitbandverfügbarkeit anhand der Bandbreitenklassen…

  3. BE 18/16834 Wo sind denn die Schulcontainer?

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Schulcontainern? Zu 4.: Die Beschaffung von Containern für allgemeinbildende Schulen wurde bisher grundsätzlich aus den Haushalten der Berliner Bezirke bzw. aus der Investitionsmaßnahme selbst (KG 250) finanziert. 5. Wie lange dauert die Beschaffung…

  4. NI 18/4867 Bilanz Gründungsstipendien

    Eingereicht von: Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Unternehmen konzentrieren zu können. Die Höhe des Gründungsstipendiums beträgt 2 000 Euro bzw. 1 000 pro Monat für Studierende. Im Haushalt 2019 wurden für diese Gründungsstipendien 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Auch im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung…

  5. BT 19/15628 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategien der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ - "Aufbau von Digitalzentren in Afrika - digitale Leuchttürme für Afrika"

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  6. BE 18/12173 Ausbau Glasfasernetz zur schnellen Datenübertragung

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Ortsteilebene ergab für die ausgewiesenen Kategorien die in der Anlage dokumentierten Verfügbarkeiten für die Berliner Haushalte (Daten-/ Informationsstand Ende 2015). Die Detailanalyse ist im Internet unter folgendem Link abrufbar: https://projektzukunft…

  7. BE 18/13481 Integrierte Maßnahmeplanung gegen sexualisierte Gewalt: "Wir setzen den IMP um..." - Wie steht es damit im Bereich Soziales? (I)

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    diese Überlegung begrüßt. An der Umsetzung dieses Vorhabens wird zurzeit gearbeitet 3. Welche Mittel hat der Senat im Haushalt 2018/2019 zur Erhöhung der kommunikativen und baulichen Barrierefreiheit der Fachberatungsstellen für Menschen mit Behinderung…

  8. HH 21/11352 Wirtschaftliche Situation der Hamburger Kunsthalle – Defizit von 673.000 Euro

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburger Kunsthalle fehlen derzeit 673.000 Euro. Als Begründung wird zum einen genannt, dass als Berechnungsgrundlage für den Haushalt die Zahlen aus dem Jahr 2013, also vor der Renovierung der Hamburger Kunsthalle , genommen wurden. Nun seien aber die Kosten…

  9. NW 17/356 Steht die Landesregierung zur Förderung der Kinder- und Jugendfeuerwehren?

    Eingereicht von: Gordan Dudas, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    regionalen und lokalen Unterschieden – mit Nachwuchssorgen zu kämpfen. Daher hat die SPD-geführte Landesregierung mit dem Haushalt 2017 insgesamt 1,8 Mio. Euro für die Nachwuchswerbung bereitgestellt. So sollen mit dem Geld die Kreise und kreisfreien…

  10. BW 15/1246 Straßenbaumaßnahmen im Rems-Murr-Kreis und im Wahlkreis Waiblingen

    Eingereicht von: Matthias Pröfrock, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    planfestgestellt , welche Finanzierungsmittel werden zur Umsetzung benötigt und welche Finanzierungsmittel sind dafür bereits im Haushalt 2012 eingestellt? 08. 02. 2012 Pröfrock CDU Kleine Anfrage des Abg. Matthias Pröfrock CDU und Antwort des Ministeriums…

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