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NW 17/1630 Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Personal an Flughäfen in NRW
Aufgefallen sein soll, dass einer regelmäßig Webseiten der islamischen Terrororganisation IS besucht und viel Material zum Umgang mit Waffen gelesen haben soll. Ein anderer soll IS-Propaganda-Material in sozialen Netzwerken verbreitet haben. Am 22.03…
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NW 17/3104 Wie sehen die Planungen zum Pilotprojekt für den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten im Streifendienst aus?
des Gesetzentwurfs). Bisher war dies nur Mitgliedern der polizeilichen Spezialeinsatzkommandos („SEK“) gestattet. Der Umgang mit Distanzelektroimpulsgeräten erfordert ein besonderes Training zum Erlernen des Einsatzes dieser Waffen. Ihr Einsatz…
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NW 16/3571 Achtung!! Was wusste die Landesregierung von PRISM?
Wirksamer Schutz fängt aber bei den Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen selbst an. Ein sensibler und verantwortungsvoller Umgang mit den eigenen Daten - seien es persönliche Daten oder Unternehmensdaten - ist aus Sicht der Landesregierung die wichtigste…
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NW 16/12499 Kassenkreditaufnahmen nordrhein-westfälischer Kommunen als vermeintlich lukratives Geschäftsmodell – Was sagt die Landesregierung zu diesen gefährlichen Entwicklungen?
auch kurzfristig, wieder ändern kann. Genau hierin liegt die Gefahr für die Kommunen bei derartigen Kreditgeschäften. Der Umgang mit Negativzinsen ist aktuell in keinem deutschen Recht kodifiziert. Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine…
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NW 16/15049 Wann startet die Landesregierung die Benachrichtigung der Fußballfans über ihren Eintrag in die SKB-Dateien?
Sport“ gemäß den aktuellen Anforderungen eine entsprechende Anpassung erfahren sollte…[und]…ob ein bundesweit einheitlicher Umgang mit den dort gespeicherten Daten sinnvoll ist“, umzusetzen? Die Fragen 1 bis 5 werden nachfolgend im Zusammenhang beantwortet…
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NW 17/6428 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Warendorf Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…
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NW 17/6420 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Euskirchen Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…
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NW 17/6430 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Minden-Lübbecke Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…
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NW 17/6417 Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Düren Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
überprüft, zusätzlich gehen auch hier Beschwerden und Hinweise bezüglich einer unsachgemäßen Gülleaufbringung ein. Der Umgang mit derartigen Beschwerden und Hinweisen stellt sich in den einzelnen Kreisen zuweilen sehr unterschiedlich dar. Die…
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NW 16/7986 NRW wird wieder Wolfsland – Welche Vorkehrungen trifft die Landesregierung?
bereits im Vorfeld des Wolfsbesuchs im Jahr 2009 auf die natürliche Rückkehr des Wolfes vorbereitet und ein Konzept zum Umgang mit dem Wolf erarbeitet, bei dem die Erfahrungen der Bundesländer mit größeren Wolfsvorkommen (Sachsen, Brandenburg) berücksichtigt…
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