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BW 15/1174 Straßen im Hohenlohekreis
Planung und bereits planfestgestellt, welche Finanzmittel werden zur Umsetzung benötigt und welche Finanzmittel sind dafür im Haushalt 2012 angemeldet? 7. Welche Sanierungsmaßnahmen sind im Hohenlohekreis besonders vordringlich , um die Substanz der Straßen…
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NW 16/12275 Offenbarungseid für Stärkungspaktgemeinde Welver - Übernimmt die Bezirksregierung Arnsberg nun die Geschäfte?
aber im Gegenzug durch geeignete Maßnahmen einen Eigenbeitrag zur Konsolidierung leisten, um das Ziel des ausgeglichenen Haushalts zu erreichen. Durch die aktuelle Personalnot der Kommune, der u.a. auch ein Kämmerer fehlt, droht die Nichterledigung…
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BE 17/17673 Wasserversorgung der Andreas-Hermes-Siedlung in 12355 Berlin-Rudow
wurde, welche bei dieser Trinkwasserleitung zu Rohrbrüchen führte und wiederum zu einer Wasser-Unterversorgung von 18 Haushalten mit ca. 50 Personen (darunter 2 private Kindertagesstätten und 2 Schwerbehinderten) führte und gegebenenfalls wie bewertet…
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NW 16/247 Bringt die Landesregierung dem kommunalen Ehrenamt eine unzureichende Wertschätzung entgegen?
Berechnungen ist die „Preisentwicklung ausgewählter Wa- ren und Leistungen im Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte seit dem Zeitpunkt der vorangegangenen Anpassung der Höhe der Aufwandsentschädigung und der Sitzungsgelder“ heranzuziehen…
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BY 17/22209 Aufgaben des Landesamtes für Asyl
vorgesehen (bitte die genauen Aufgaben der möglichen Abteilungen beschreiben)? 1.3 Wie hoch sind die für das neue Landesamt im Haushalt des Freistaates vorgesehenen Mittel (bitte die genauen Zuordnungen zu den möglichen unterschiedlichen Stellen- und Einzelplänen…
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NW 17/3722 Studentenvertretungen an Hochschulen in NRW
bekommen monatlich bis zu 735 Euro Aufwandsentschädigung (angelehnt an den BAföG-Höchstsatz). Der Landesrechnungshof prüfte den Haushalt der Studentenvertretung der Humboldt- Universität das letzte Mal vor 17 Jahren, an anderen Hochschulen Berlins fand noch…
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SN 6/17278 Unbesetzte Stellen im Freistaat Sachsen
Erholung 14 S Erbringung von sonstigen Dienstleistungen 25 T Private Haushalte mit Hauspersonal, Herstellung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen durch private Haushalte für den Eigenbedarf ohne ausgeprägten Schwerpunkt . U Exterritoriale…
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NW 17/7154 Wie verhindert die Landesregierung ineffektive Förderung beim Breitbandausbau?
Auch der Kreis Recklinghausen hat Fördermittel aus diesem Bundes- sowie dem begleitenden Landesprogramm beantragt. 11.000 Haushalte im Kreisgebiet befanden sich 2017 in unterversorgten Gebieten. Um die förderfähigen Gebiete benennen zu können, müssen die…
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BE 18/20816 Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen
Der Senat unterstützt die Intentionen der Bezirke und hat die Bereitstellung finanzieller Mittel für "autofreie Kieze" im Haushalt beantragt. Mit diesem neuen Titel sollen Quartiere wohn- und lebenswerter sowie lärmund schadstofffreier gestaltet werden…
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BT 19/15814 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten"- Aufbau eines sicheren Portalverbundes zwischen Bund, Ländern und Kommunen
e-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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