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NW 17/10765 Wie lange können die wenigen Speicherkraftwerke NRW versorgen und wie lange halten die Erdgasspeicher – Nachfrage zur unvollständig beantworteten Kleinen Anfrage 3744 vom 27. Mai 2020 des Abgeordneten Christian Loose, AfD
Kleinen Anfrage lauteten: „4. Wie viele Tage könnte der Gesamtstrombedarf des Landes NRW aller Sektoren – also Verkehr, Haushalte, Industrie sowie Gewerbe, Handel und Dienstleistungen – für den Fall eines normalen Regelverbrauchs allein mit Speicherkraftwerken…
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MV 7/584 Verwendung der Mittel des „50-Mio.-Euro-Paketes“ für Schulen in den Schuljahren 2014/2015, 2015/2016 und 2016/2017
konkreten Summen nicht beantworten, da die Stellen und Mittel des Zukunftsprogramms „Gute Schule in Mecklenburg-Vorpommern“ im Haushalt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur nicht gesondert geführt werden, sondern Bestandteil des Gesamtbudgets…
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NW 16/9150 Beschäftigtenentwicklung in Mülheimer Landesbehörden und Institutionen – Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?
(Mit dem Haushalt 2011 wurden für Grundschulen 340 Stellen, mit dem Haushalt 2012 für die größeren Systeme 224 Stellen und mit dem Haushalt 2013 197 Stellen zusätzlich für die Erhöhung der Leitungszeit zur Verfügung gestellt. Mit dem Haushalt 2014 wurden…
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BY 17/20558 Situation und staatliche Unterstützung verwitweter Personen in Bayern
Landkreisen und kreisfreien Städten)? Die Armutsgefährdungsquote misst nicht Armut, sondern den Anteil der Personen in Haushalten mit einem Nettoäquivalenzeinkommen unter 60 Prozent des Medians der Bevölkerung . Vorhandenes Vermögen wird nicht berücksichtigt…
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BY 17/22739 KZ-Gedenkstätten in Bayern
damit auch die Investivmaßnahmen der Stiftung orientieren sich an den zugunsten der Stiftung eingestellten Mitteln im Haushalt des Freistaates Bayern. Das StMUK, dem die Rechtsaufsicht über die Stiftung Bayerische Gedenkstätten obliegt, muss dabei…
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NW 16/9540 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Essen - In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger in der Stadt Essen finanziell?
5 Prozent angehoben worden. Von der Anhebung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer profitieren auch die kommunalen Haushalte, da die Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer beteiligt sind. In die…
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ST 7/653 Anfrage zu den Auswirkungen der Negativzinsphase
Aufwendungen der Kreditinstitute und insoweit bei statischer Betrachtung verminderten Jahresüberschüssen für die öffentlichen Haushalte im Land Sachsen-Anhalt ergeben (z. B. verminderte Körperschafts- und Gewerbe-Steuereinnahmen, Ausschüttungen , Stellenstreichungen…
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NW 16/3728 Wundersame Personalvermehrung
Vergangenheit. Im Haushalt 2011 gab es gegenüber 2010 einen Zuwachs von 1.911 Stellen, vor allem im Schulbereich, der auch gewollt war und offen kommuniziert wurde. Diese Stellen konnten aufgrund der späten Verabschiedung des Haushalts 2011 am 18.05.2011…
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SN 6/568 Frauenquote in Unternehmen
Beschäftig-te; ohne Land- und Forstwirtschaft, Fischerei; öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung; private Haushalte mit Hauspersonal; exterritoriale Organisationen und Körperschaften Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen, Sächsisches …
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BY 17/17216 Schaffung von Wohnraum in Bayern
nachfolgender Tabelle aufgeführten Städte und Gemeinden Fördermittel für die Schaffung von Wohnraum für einkommensschwächere Haushalte beantragt. Städte und Gemeinden Zahl der Mietwohnungen Landeshauptstadt München Gemeinde Schleching Stadt Altötting Gemeinde…
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