kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/16283 Landesgesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    auf Einrichtung einer erweiterten Schulleitung im Schuljahr 2016/17 28.11.2016 27.11.2016 FMBl. 2017 S.16 Richtlinien zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaates Bayern in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 (Haushaltsvollzugsrichtlinien 2015/2016…

  2. HH 21/1304 Windkraftforschung in Bergedorf

    Eingereicht von: Dr. Ludwig Flocken, Dr. Joachim Körner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    will die HAW bis 2016 ein Windpark mit fünf Windkraftwerken errichten. Sie sollen insgesamt Strom für 15.000 bis 18.000 Haushalte erzeugen, vor allem aber auch Energie, Messdaten und Erkenntnisse für das neue Forschungszentrum für Energiewende und für…

  3. ST 6/1726 Abgabe von Akten von Polizei und Verfassungsschutz an das Landesarchiv Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Unterlagen handelt es sich v. a. um Unterlagen zu folgenden Aufgabenbereichen: Personal, Innerer Dienst, Aus- und Fortbildung, Haushalt, Bauangelegenheiten, Liegenschaften, polizeilicher Einsatzdienst (Demonstrationen, Aufzüge, Mahnwachen u. a. für T. Lamprecht…

  4. BE 17/15925 Schulpraktische Seminare

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    für die letzten drei Jahre)? Zu 2.: Im Jahr 2013 standen im Haushalt des Landes Berlin 2200 Ausbildungsplätze zur Verfügung, welche über 2450 im Jahr 2014 auf 2700 im Haushalt des Jahres 2015 angehoben wurden. Bei 2700 Lehramtsanwärterin- …

  5. BW 15/954 Förderung der freien Träger des Opferschutzes in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Dr. Marianne Engeser, Katrin Schütz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die Förderung der Psychotherapeutischen Ambulanz Stuttgart, deren Träger die Bewährungshilfe Stuttgart e. V. ist, sind im Haushalt 2012 100.000 Euro veranschlagt . In der mittelfristigen Finanzplanung 2011 bis 2015 wird dieser Betrag in gleicher Höhe fortgeschrieben…

  6. HE 19/5285 Einführung des Mobilfunkstandards 5G und betreffend der mangelhaften Mobilfunkversorgung ("Funklöcher") in Hessen

    Eingereicht von: Stephan Grüger, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    unterstützt. Zur Weiterentwicklung der bereits guten hessischen Bilanz im Bereich Breitbandversorgung (79,5 % der hessischen Haushalte verfügen gemäß Auswertung des TÜV Rheinland mit Stand Mitte 2017 über eine Breitbandanbindung von 50 Mbit/s oder mehr)…

  7. ST 7/3234 Nachfrage zur Antwort auf KA 7/1760 (Personalsituation innerhalb des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie sowie in den nachgeordneten Landesbehörden und Einrichtungen) in Drucksache 7/3114

    Eingereicht von: Bernhard Daldrup, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Istpersonalbestand am 31.12.2015, es handelt sich nicht um ein VZÄ-Ziel. Diese Zahlen wurden ebenfalls in der Vorlage zum Haushalt im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung verwendet. 3. Wie hoch ist/war der Personalbestand in VzÄ innerhalb des Geschäftsbereiches…

  8. SH 18/1987 Lehrerarbeitslosigkeit vor den Sommerferien

    Eingereicht von: Sven Krumbeck, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    dokumentieren. Vorbemerkung der Landesregierung: Es ist erklärtes Ziel des Bildungsministeriums - im Rahmen der haushalts- und arbeitsrechtlichen Möglichkeiten -, Arbeitsverträge mit befristet Beschäftigten so abzuschließen , dass auch während…

  9. BE 17/13639 Wie wird das Landesmindestlohngesetz umgesetzt?

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1 FAV = Förderung von Arbeitsverhältnissen 11. In welcher Form hat der Senat im Haushalt 2014/2015 insgesamt Sorge für die Mehrkosten getragen, die den Unternehmen und Einrichtungen bei Beteiligun- gen des…

  10. BE 18/17505 Gender Budgeting - Wann wird es zum impliziten Bestandteil des Verwaltungshandelns?

    Eingereicht von: Anja Kofbinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    welchem Umfang die Senatsverwaltungen und Bezirke neue Untersuchungen umgesetzt und im Haushalt abgebildet haben, darüber berichtet die Verwaltung seit dem Haushalt 2016/2017 zu den 1. Lesungen gemäß Auflage Nr. 12 bzw. neu Nr. 14. 2) Bei wie vielen…

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