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BE 18/18179 Erbbaurecht für Berliner Kitas - Stand und Perspektiven
Berichtsvorlage ins Abgeordnetenhaus, Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin): Prüfung in den Fachbereichen Vermögen und Haushalt, Information der bezirklichen Grundstücksämter und Übermittlung des Erbbau-Mustervertrags Unterausschuss Vermögensverwaltung…
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BT 19/13241 Künstliche Intelligenz und Verantwortung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/12059)
Bundesministerien hätten auch „zugesagt, andere Töpfe umzuwidmen, neue Gelder über die 500 Millionen Euro hinaus im Rahmen neuer Haushalte extra anzumelden oder bestehende Förderprogramme zu spezifizieren“ (ebd.) (siehe auch: www.manager-ma gazin.de/politik/…
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BT 19/15905 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Arbeitsbeziehungen und Sozialschutz bei der Plattformarbeit
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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BT 19/15748 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD)
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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HH 21/4857 Situation der Alleinerziehenden in Hamburg
traditionellen Strukturen auf – Haushalt mit einem (Ehe-)Paar und Kind(ern) – ein Viertel mit nur einem Erwachsenen. Insgesamt leben rund 67.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in einem Alleinerziehenden-Haushalt. Das ist fast jedes vierte Kind…
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NW 17/2003 Warum verschweigt die Landesregierung die Konsequenzen eines verspätet verabschiedeten Bundeshaushalts für die Städtebauförderung für die Kommunen?
der Förderung gebeten. In der Beantwortung auf die Fragen der GRÜNEN Landtagsfraktion im Zuge der Klausurtagung des Haushalts- und Finanzausschusses, führt die Landesregierung jedoch aus, dass davon auszugehen sei, dass eine verspätete Verabschiedung…
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BE 17/16225 Wohngelderhöhung: Bearbeitungsstau als Folge?
vorgesehenen deutlichen Leistungs- verbesserungen. Hierdurch wird ein maßgeblicher Beitrag geleistet, um einkommensschwachen Haushalten mit dem Wohngeld eine angemessene Unterstützung zu ihren Wohnkosten zukommen zu lassen. Die Novelle ist drin- gend…
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NI 17/4014 Neue Impulse für das Zusammenleben von jungen und alten Menschen in Alten- und Pflegeheimen
nach dem Niedersächsischen Wohnraumfördergesetz ist die Unterstützung von Haushalten, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können. Dazu gehören Haushalte mit Kindern, Menschen mit Behinderung, ältere Menschen sowie pflegebedürftige…
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BE 18/14902 "Spree-Athen" - Wie entwickelt sich die Inflation in Berlin tatsächlich? - (Teil III)
ein höheres Gewicht im Warenkorb. Gemäß der letzten verfügbaren Einkommens- und Verbrauchsstichprobe gaben die Berliner Haushalte im Jahr 2013 rund 27% ihrer privaten Konsumausgaben und ebenfalls rund 27% ihres Haushaltsnettoeinkommens für Mieten aus…
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jeweils? 3. Wie viele Haushalte befinden sich in den Pilotquartieren? 4. Wie viele Pkws sind in den beiden Stadtteilen jeweils registriert? Eimsbüttel Ottensen Bevölkerung insgesamt 56.889 35.199 Anzahl der Haushalte 38.532 21.497 Zugelassene…
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