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RP 17/2959 Kreisel am Südknoten in Kirchen
Gründe der Ablehnung aufgeführt. Für den angeblich tangierten Hellerkreisel in Betzdorf sind erst 2019 Planungsmittel in den Haushalt eingestellt, damit werden nach Sprachregelung des Landes auch der Südknoten in Kirchen und der notwendige Kreisel in Betzdorf…
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BW 16/570 Internationale Bauausstellung (IBA) in der Region Stuttgart 2027
8. Wird sie gewährleisten, dass auch die Interessen von Familien, Menschen mit Behinderung, Senioren und finanzschwache Haushalte bei der Umsetzung der IBA Berücksichtigung finden? 16. 09. 2016 Berg, Dr. Meuthen ABW Kleine Anfrage der Abg. Lars Patrick…
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BE 17/15777 Obdachlosenunterkünfte in Berlin (V): Nichtgelistete Unterkünfte
vertragliche Grundlage für die Rege- lung anonymisierter Datenmitteilung über bezirklich untergebrachte wohnungslose Personen/Haushalte gemäß Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz (AZG) In den von der BUL erhobenen statistischen Daten zur Wohnungslosigkeit…
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BE 17/11674 Zu Tarif- und Hausverträgen an den Berliner Bühnen
welchen Kostensteigerungen rechnet der Senat jeweils für die unter Frage 1 genannten Titel im nächsten und im übernächsten Haushalt? 5. Wie will der Senat die Erfüllung dieser Kostenstei- gerungen umsetzen? Zu 4. und 5.: Die Umsetzung tarifvertraglich…
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BE 18/11999 Katzenschutz in Berlin
wurden jeweils im letzten Jahr (2016) in den Unterkünften versorgt? c.) Vermitteln diese Organisationen Katzen an private Haushalte? Wenn Ja, wie viele Katzen wurden jeweils im letzten Jahr (2016) vermittelt? Zu 2.: Das Tierheim des TVB betreibt in…
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HE 19/3375 Betreutes Wohnen für Seniorinnen und Senioren in Hessen
Wohnanlage leben, das Grundleistungen und Wahlleistungen umfasst. Hiermit soll eine selbstständige und selbstbestimmte Haushalts- und Lebensführung und die Einbindung in soziale Strukturen der Hausgemeinschaft und des Wohnumfeldes unterstützt werden…
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HH 21/16322 Aktion von Umweltbehörde und „Hamburger Abendblatt“
und Teilnehmer sollten eine breite Palette hamburgischer Haushalte abbilden. Ein Aspekt dabei war die Haushaltsgröße, die bei den ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmern vom Single-Haushalt bis zur Familie mit mehreren Kindern reicht. Um möglichst…
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ST 7/3794 Verteilung von Landesgeld zu Marketingzwecken an lokale Fernsehsender
erstellt von der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Frage 1 Seit dem Jahr 2015 stehen jährlich 200.000 Euro im Haushalt der Staatskanzlei für das Landesmarketing als Binnenmarketing zur Produktion von Filmen und Ausstrahlungen durch die lokalen…
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NW 17/7056 Welche Aufgaben übernimmt Prof. Dr. El-Mafaalani in der neuen Koordinierungsstelle "Muslimisches Engagement in NRW"?
ist die Professionalisierung und Stärkung des Engagements von Muslimen in NRW." Für die Koordinierungsstelle sind im Haushalt 2019 zwei Planstellen im Kapitel 07 010 Titel 422 01 vorgesehen, die laut Ausschussprotokoll 17/599 bereits besetzt sind…
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BT 19/14712 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Blockchain-Strategie
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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