kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18010 Berlin School of Public Health - Erfolge und Zukunftsprojekte

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Management im Gesundheitswesen ist an der TUB das BSPH-Professurenkonzept realisiert. Alle drei Professuren werden aus dem TUB-Haushalt bzw. über von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung eingeworbene Mittel finanziert. Aus den Landesmitteln für die BSPH…

  2. NI 17/6252 Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen in der kreisfreien Stadt Oldenburg vorgenommen?

    Eingereicht von: Ulf Prange, SPD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Euro angehoben . Zur Erhöhung der Liquidität der Kommunen wurde darüber hinaus mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für den Haushalt 2015 eine Vorauszahlung der Kostenabgeltung für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro geleistet…

  3. TH 6/196 Abfallverbringung nach Thüringen - Teil 1

    Eingereicht von: Eleonore Mühlbauer, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    die in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle aus privaten Haushaltungen sowie Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen. Für nicht aus privaten Haushaltungen stammende Abfälle zur Verwertung und Abfälle zur Beseitigung, die aufgrund…

  4. ST 6/3012 Öffentliche Verschuldung und strukturelles Defizit in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Olaf Meister, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    und 4 werden im Zusammenhang beantwortet. Mit dem strukturellen Defizit wird der Teil des Gesamtdefizits der öffentlichen Haushalte bezeichnet , der dauerhaften Charakter hat, sich also nicht im Laufe eines Konjunkturzyklus selbsttätig abbaut oder durch…

  5. MV 7/3360 Telemedizinische Fernbehandlung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Torsten Koplin, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Mecklenburg-Vorpommern - 71,5 Prozent der Haushalte über eine Versorgung mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde, - 66,5 Prozent der Haushalte über eine Versorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde, - 53 Prozent der Haushalte über eine Versorgung mit mindestens…

  6. SL 15/1117 Fortführung der Arbeit der Serviceagentur „Ganztägig Lernen“

    Eingereicht von: Klaus Kessler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kulturministerkonferenz und der Bundesministerin für Bildung und Forschung. Im Haushaltsaufstellungsverfahren für den saarländischen Haushalt 2015 wurde der zur Fortführung des Programms erforderliche Landesanteil in unveränderter Höhe (siehe Beantwortung von Frage…

  7. HH 21/415 Gefährdungslage durch das Bismarck-Denkmal Neustadt/St. Pauli sowie Kosten und Finanzierung der Sanierung des Bismarck-Denkmals/ Alter-Elbpark-Ensembles

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sanierung des Bismarck-Denkmals in Höhe von bis zu 6,5 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Die entsprechenden Mittel wurden im Haushalt 2014 der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien auf der Basis der Haushaltunterlage-Bau (Kostenberechnung)…

  8. NW 16/1576 Exorbitante Grundsteuererhöhungen contra gleichwertige Lebensverhältnisse in NRW - was meint die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    augenblicklich zu ändern. Insbesondere die sogenannten StärkungspaktKommunen , die Hilfszahlungen des Landes erhalten um ihre Haushalte auszugleichen, neigen offensichtlich dazu, ihre eigenen Konsolidierungsbeiträge durch Grundsteuererhöhungen erbringen zu…

  9. HH 21/1805 Männliche Fachkräfte in Kitas

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    14 Jahre von Alleinerziehenden in % an Kindern bis 14 Jahren in allen Haushalten mit Kindern 31.12.2013 48.358 22,1 31.12.2014 47.877 21,5 * Die Berechnung der Haushalte wird einmal jährlich durchgeführt mit den Daten vom 31. Dezember eines Jahres…

  10. BE 18/10842 Schulbauunterhalt 1997-2016: Haben Bezirke Geld für Schulsanierung zweckentfremdet?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (Sollwert nach KGSt) in Baupreisen 2016 1) Summe Bauunterhalt Schule im Haushalt (Bezirke und SSP) 2) rechnerische Differenz Bauunterhalt Sollwert abzgl. Bauunterhalt Haushalt Erfüllung des Sollwertes in % Abweichung vom berlinweiten Mittelwert…

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