kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/14771 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Verpackung und Kühlschrank denken mit

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  2. BT 19/14774 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Potenziale der Digitalisierung für umweltverträgliches Leben in Stadt und Land

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  3. BT 19/14775 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Nachhaltiger Konsum im Kontext der Digitalisierung

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  4. BT 19/15030 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Förderung von Investitionen in IT-Sicherheit für Krankenhäuser, die als kritische Infrastruktur identifiziert wurden

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    e-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  5. BT 19/14805 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Potenziale von Big Data, Künstlicher Intelligenz und weiteren neuen Technologien (zum Beispiel Blockchain) für die Gesundheitsversorgung untersuchen und nutzbar machen

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  6. SN 6/13345 Erhebung von Konzessionsabgaben im Bereich der Trinkwasserversorgung

    Eingereicht von: Gunter Wild, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Angabe der jeweiligen Vertragspartner, der betroffenen Versorgungsgebiete und der in den Versorgungsgebieten angeschlossenen Haushalte.) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 23b-1053/42/149 Dresden, 5. Juni 2018…

  7. BY 17/16298 Umwandlung der Asylsozialberatung in eine Migrationsberatung

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    diese Beratungstätigkeit organisiert werden? c) Welche Mittel hat die Staatsregierung für diese Beratungstätigkeiten in den Haushalt 2017/18 eingestellt? Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 04.04.2017 1…

  8. SH 18/2425 Schulkostenbeiträge und Schullastenausgleich

    Eingereicht von: Torge Schmidt, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Landesregierung aus dieser Möglichkeit? Welche Auswirkungen hätte eine Umstellung des Verfahrens auf den Landes- haushalt und die kommunalen Haushalte? Antwort: Angesichts der Darlegungen in der Vorbemerkung und in den Antworten auf die Fra- gen 1 und…

  9. RP 16/1553 Kultursommer Rheinland-Pfalz e. V.: Verwendungsnachweise für Fördergelder fehlen - Teil 4

    Eingereicht von: Brigitte Hayn, Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Rechnungsprüfer, die den Jahresabschluss prüfen, der die Eigenprojekte enthält. Die Mitgliederversammlung verabschiedet den Haushalt, prüft und entscheidet, nach dem Abschluss des Haushaltsjahres, ob dem Vorstand die Entlastung erteilt werden kann. Zu…

  10. BE 18/13785 Attraktiver Fahrradverkehr - Parkplatzwegfall kompensieren

    Eingereicht von: Tino Schopf, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    einen differenzierten Überblick über die Situation in den einzelnen Stadtbezirken/Kiezen bzgl. Anzahl der Haushalte im Verhältnis zu im Haushalt befindlichen PKW? (Bitte in einer Übersicht pro Bezirk / Kiez darstellen) Antwort zu 1: Nein. …

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